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Eine Schöffin darf aus Neutralitätsgründen in einer Gerichtsverhandlung kein Kopftuch tragen. Das betonte das Oberlandesgericht im niedersächsischen Braunschweig in einem am Dienstag veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss. Laut niedersächsischem Justizgesetz sei es Richtern während einer Verhandlung untersagt, sichtbar Symbole oder Kleidungsstücke zu tragen, die politische, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen ausdrückten. (Az. 1 OGs 1/25)

Angesichts der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen hat US-Präsident Donald Trump der Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen gedroht. Zahlreiche Verbündete im Nahen Osten und den angrenzenden Gebieten hätten sich bereit erklärt, "mit einer starken Streitmacht in den Gazastreifen zu gehen und 'die Hamas zu erledigen', sollte diese weiterhin gegen ihre Vereinbarung mit uns verstoßen", schrieb der Präsident am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Für ein Rauscherlebnis Krötengift lecken - Experten halten das für keine gute Idee. Krötenschleim enthält Toxine, die auf das Herz wirken, vergleichbar etwa mit den bekannten Digitalisgiften des Fingerhuts, wie der Pharmakologe und Toxikologe Holger Barth von der Universität Ulm am Dienstag mit Blick auf Halloween erklärte. Barth sprach von einem "seltsamen und durchaus gefährlichen Trend", der von Australien über die USA nun auch nach Europa komme.

Taiwan hat vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Nachfrage nach Computerchips im September einen neuen Exportrekord verzeichnet. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg der Wert der Ausfuhren um 30,5 Prozent auf 70,2 Milliarden Dollar, wie das Wirtschaftsministerium in Taipeh am Dienstag mitteilte. Der bisherige Rekord für einen Monat lag nach Angaben des Ministeriums bislang bei 67,9 Milliarden Dollar und wurde im Dezember 2021 erreicht.

Wegen des Schmuggels von Zigaretten und Parfüm im großen Stil ist ein Lastwagenfahrer aus der Türkei in Bayern zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Landshut sprach den 56-Jährigen der Steuerhinterziehung und der versuchten Steuerhinterziehung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

Im Streit um ein Gesetz gegen Abholzung will die EU-Kommission zahlreiche Unternehmen aus der Verantwortung nehmen. EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall schlug am Dienstag in Luxemburg eine Gesetzesänderung vor, nach der nur der erste Importeur auf den EU-Markt Angaben zur Herkunft von Produkten wie Kakao- oder Kaffeebohnen machen müsste. Ein bereits angekündigter Aufschub der Regeln soll jedoch nur für kleine Firmen gelten.

Michael Vassiliadis bleibt Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE): Auf dem Gewerkschaftstag in Hannover wählten die Delegierten ihn am Dienstag mit 95,1 Prozent der gültigen Stimmen, wie die Gewerkschaft mitteilte. Der 61-Jährige ist seit 2009 Chef der IG BCE mit ihren rund 570.000 Mitgliedern. Mit der erneuten Wahl tritt er seine fünfte Amtszeit an.

Torhüter Kaua Santos hat seinen Status als Nummer eins bei Eintracht Frankfurt vor dem Champions-League-Spiel gegen den FC Liverpool verloren. Wie Trainer Dino Toppmöller vor der Partie gegen den englischen Meister am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) verkündete, wird Michael Zetterer bis auf Weiteres im Tor des Fußball-Bundesligisten stehen. "Die Entscheidung haben wir nach dem ein oder anderen Austausch getroffen. Wir haben den Eindruck, dass es für Kaua gerade gut ist, nochmal einen Schritt nach hinten zu machen", sagte Toppmöller.

Gefrorenes Wildschweinfleisch ist die ungewöhnliche Beute eines Einbruchs in Stralsund. Unbekannte Täter entwendetes dieses aus einem Keller, wie die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am Dienstag berichtete. In einem Gefrierschrank lagerte dort ein bereits zerlegtes sowie tiefgefrorenes Wildschwein.

Wegen schweren Kindesmissbrauchs hat das Landgericht im sächsischen Zwickau einen 40-Jährigen zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es mit seinem Urteil vom Dienstag als erwiesen an, dass der mehrfach vorbestrafte Angeklagte seine eigene Tochter über zwei Jahre hinweg immer wieder vergewaltigt hatte, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Mädchen, das zu Beginn der Taten zwölf Jahre alt war, wurde schwanger.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein österreichischer Amtskollege Alexander Van der Bellen haben sich angesichts des Ukraine-Kriegs für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ihrer Länder ausgesprochen. Der russische Überfall auf die Ukraine habe die "europäische Sicherheitsarchitektur (...) zum Einsturz gebracht", sagte Steinmeier am Dienstag zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Wien. "Wir müssen uns sicherheitspolitisch darauf einstellen. Das bedeutet, uns militärisch entscheidend zu verstärken", fügte der Bundespräsident hinzu.

Im Streit um ein Gesetz gegen Abholzung will die EU-Kommission zahlreiche Unternehmen aus der Verantwortung nehmen. Brüssel schlug am Dienstag eine Gesetzesänderung vor, nach der nur der erste Importeur auf den EU-Markt Angaben zur Herkunft von Produkten wie Kakao- oder Kaffeebohnen machen müsste. Ein bereits angekündigter Aufschub der Regeln soll jedoch nur für kleine Firmen gelten.

Sachsen schafft die Weihnachtsamnestie für Strafgefangene ab. Entgegen der vor fünf Jahren eingeführten Praxis werde es in diesem Jahr keine vorzeitigen Entlassungen von Häftlingen anlässlich des Weihnachtsfests mehr geben, teilte das sächsische Justizministerium am Dienstag in Dresden mit. "Strafe ist keine Frage des Kalenders, sondern der Gerechtigkeit", erklärte Justizministerin Constanze Geiert (CDU). Wer Unrecht begangen habe, müsse dafür einstehen.

Bei der deutschen Frauen-Nationalmannschaft sitzt der Schock nach dem erneuten Kreuzbandriss bei Lena Oberdorf weiterhin tief. "Uns hat es sehr, sehr getroffen. Schon nach unserem Spiel mit München war es sehr emotional in der Kabine", sagte Oberdorfs Bayern-Teamkollegin Klara Bühl am Dienstag im Rahmen einer Medienrunde: "Wir wissen, wie sehr sie dafür gekämpft hat, wieder mit uns auf dem Platz zu stehen. Wir versuchen, bestmöglich für sich da zu sein."

Den zweiten Tag in Folge haben Polizisten am Dienstag im Osten Brandenburgs nach Hinweisen auf die verschwundene Rebecca aus Berlin gesucht. Seit dem Vormittag wurde auf einem Grundstück in Herzberg, einem Ortsteil der Gemeinde Rietz-Neuendorf im Landkreis Oder-Spree, nach Beweismitteln gesucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Berlin mitteilten. In dem Haus sollen die Großeltern des Schwagers von Rebecca den Ermittlern zufolge bis 2005 gelebt haben.

Mit einem Messer ist ein 16-Jähriger bei einem Streit in einem Supermarkt in Lemgo in Nordrhein-Westfalen getötet worden. Ein 33 Jahre alter Tatverdächtiger wurde unmittelbar nach der Tat am Montagabend auf dem Parkplatz des Supermarktes festgenommen, wie die Polizei in Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Detmold gemeinsam erklärten. Am Dienstag erließ ein Richter gegen den Mann einen Untersuchungshaftbefehl wegen Mordes, die Ermittlungen liefen.

In der Debatte um das sogenannte Verbrenner-Aus der EU haben sich Frankreich und Spanien gegen eine Ausnahme für Hybrid-Fahrzeuge ausgesprochen. Es wäre "nicht akzeptabel, Hybrid-Fahrzeuge, die hauptsächlich im Verbrennermodus genutzt werden, nach 2035 zu fördern", heißt es in einem Positionspapier, das die beiden Länder am Dienstag beim Treffen der EU-Umweltminister in Luxemburg vorlegten. Sie stellten sich damit gegen Forderungen aus Deutschland.

Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seiner Äußerungen zu Migranten im "Stadtbild" weitet sich aus. Der Generalsekretär des Koalitionspartners SPD, Tim Klüssendorf, nannte die Aussagen "schwer erträglich". Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, kritisierte den Stil des Kanzlers. Von der CSU bekam Merz hingegen Beifall. Der Kanzler selbst wollte sich am Dienstag nicht mehr zu dem Thema äußern.

Die Erben von Fußball-Ikone Diego Maradona haben einen Vertrag zur künftigen Vermarktung des Namens des argentinischen Ausnahmefußballers unterzeichnet. Wie das Unternehmen Electa Global des schwedisch-iranischen Geschäftsmannes Ash Pournouri am Dienstag mitteilte, umfasst die langfristige Vereinbarung unter anderem Produktdesign, Herstellung und Marketing "in enger Abstimmung mit der Familie".

Beim Sender ProSiebenSat.1 wird nach Übernahme der Kontrolle durch die italienische Holding MFE der komplette Vorstand ausgetauscht. Der Aufsichtsrat des Senders teilte am Dienstag mit, Senderchef Bert Habets trete von seinem Posten ab, Finanzvorstand Martin Mildner sowie der für das tägliche Geschäft zuständige Markus Breitenecker würden das Unternehmen verlassen. Neuer Chef des Senders wird Marco Giordani, bislang Finanzvorstand der MediaForEurope (MFE) der Berlusconi-Familie.

Einen Täuschungsversuch mit Kunstpenis und falschem Urin hat ein mutmaßlich unter Drogeneinfluss stehender Autofahrer in Bremerhaven unternommen. Wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall in der Nacht zum Dienstag bei einer Verkehrskontrolle auf der Autobahn 27. Beamten fiel der 28-Jährige zunächst auf, weil er zu schnell fuhr.

Die Schweizer Exporte sind im dritten Quartal infolge der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump deutlich gesunken. Die gesamten Ausfuhren fielen mit einem Warenwert von 66,5 Milliarden Franken (72,1 Milliarden Euro) 3,9 Prozent niedriger aus als im Vorquartal, wie der Zoll am Dienstag mitteilte. Die Ausfuhren in die USA sanken demnach um 8,2 Prozent und auch das Geschäft mit China war stark rückläufig.

Im Bemühen um die Absicherung der geltenden Waffenruhe im Gazastreifen ist US-Vizepräsident JD Vance in Israel eingetroffen. "Willkommen in Israel, Vize-Präsident Vance", schrieb das israelische Außenministerium am Dienstag in Onlinediensten. Zusammen könnten beide Länder "eine bessere Zukunft absichern, inklusive der Freilassung der verbliebenen 15 Geiseln", fügte das Ministerium hinzu. Dazu veröffentlichte es ein Bild von Vance und seiner Frau Usha Vance beim Verlassen des Flugzeugs in Tel Aviv.

Bayerische Ermittler sind mit einer Razzia gegen eine mutmaßlich auf Scheinehen setzende Schleuserbande und deren Kunden vorgegangen. Vor etwa zwei Wochen seien 13 Wohnungen in Nürnberg, Bamberg, Berlin und Essen durchsucht worden, teilte die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit. Es gehe um betrügerisch geschlossene Ehen zwischen nigerianischen und ungarischen Staatsbürgern. Ungarn ist EU-Mitglied, Ehepartner von EU-Bürgern haben ein Aufenthaltsrecht.

Nach einer von Wahn getriebenen Tötung eines Manns mit mehr als 70 Messerstichen muss ein 50-Jähriger aus Baden-Württemberg dauerhaft in die Psychiatrie. Das Landgericht Konstanz ordnete mit Urteil vom Dienstag die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Beschuldigte handelte demnach im Zustand der Schuldunfähigkeit.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Österreich von seinem Amtskollegen Alexander Van der Bellen mit militärischen Ehren empfangen worden. Die Zeremonie am Dienstag in Wien wurde von Regen begleitet. Auch Steinmeiers Frau Elke Büdenbender sowie Van der Bellens Ehefrau Doris Schmidauer waren zugegen.

Zehn Spiele, elf Treffer - die italienischen Erstligaprofis haben am vergangenen Wochenende in der Serie A für einen historischen Negativrekord gesorgt. Seit die Liga zur Saison 2004/05 auf 20 Teams aufgestockt wurde, fielen nie weniger Treffer als nun am 7. Spieltag der laufenden Spielzeit. Die bisherige Negativmarke lag bei 13 Treffern. So wenige Tore waren an insgesamt vier Spieltagen seit 2004 gefallen, zuletzt am 2. Spieltag der Saison 2022/23.

Der frühere französische Staatschef Nicolas Sarkozy hat seine Haftstrafe angetreten. Der 70-Jährige traf am Dienstagvormittag im Auto in der Pariser Justizvollzugsanstalt Santé ein. Der konservative Ex-Präsident war wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung im September zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Frankreich ist damit das erste EU-Land, in dem ein ehemaliger Präsident im Gefängnis sitzt.

Der von Bundesenergieministerin Katherina Reiche (CDU) anvisierte massive Zubau von Gaskraftwerken in Deutschland droht einem Medienbericht zufolge an der EU-Wettbewerbsaufsicht zu scheitern. Reiches Ministerium verhandle in Brüssel nur noch über neue Kapazitäten von 12 bis 12,5 Gigawatt statt der geplanten mindestens 20 Gigawatt, berichtete der "Spiegel" am Dienstag. Die Genehmigung von zwölf GW neuer Gaskraftkapazität hatte auch Reiches Amtsvorgänger Robert Habeck (Grüne) angepeilt und mit der EU-Kommission weitgehend ausverhandelt.

Das Europaparlament hat zwei Gesetze für eine Reform der europäischen Führerscheinregeln beschlossen. Die Abgeordneten winkten am Dienstag in Straßburg die Änderungen durch, mit denen Fahrverbote wegen übermäßigen Rasens oder Alkohols am Steuer künftig EU-weit gelten sollen. Verpflichtende Gesundheitstests für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer sind hingegen endgültig vom Tisch. Darauf hatten sich Abgeordnete und Vertreter der 27 EU-Länder bereits vor mehreren Monaten geeinigt.

Die weltweit steigende Zahl an Firmenpleiten könnte einer Studie zufolge durch den Boom im Technologiebereich und bei Künstlicher Intelligenz (KI) weiter zunehmen. Ein Grund dafür sei, dass Neugründungen mit Blick auf das Insolvenzrisiko "besonders riskant" seien, teilte der Kreditversicherer Allianz Trade am Dienstag mit. Zudem könne ein Ende des KI-Booms einen "Schock ähnlich der Dotcom-Blase auslösen".

Bund, Länder und Kommunen können gegenüber der Mai-Steuerschätzung mit Mehreinnahmen von etwa 100 Milliarden Euro für die Jahre 2025 bis 2029 rechnen. Wahrscheinlich sei es sogar mehr, berichtete das "Handelsblatt" aus Schätzer- und Regierungskreisen. Möglich seien dank einer etwas besser laufenden Konjunktur auch um die 120 Milliarden Euro Mehreinnahmen. Die endgültigen Zahlen werden nach Ende der am Dienstag beginnenden Steuerschätzung am Donnerstag vorgestellt.

Seit Oktober 2023 haben wegen des Gaza-Konflikts keine EuroLeague-Spiele in Israel stattgefunden, das soll sich bald ändern. Die Basketball-Königsklasse plant eine Rückkehr ab dem 1. Dezember, will bis dahin aber "die Entwicklungen weiterhin aufmerksam beobachten, in engem Kontakt mit lokalen und ausländischen Behörden, Gastmannschaften und allen relevanten Organisationen". Auch EuroCup-Spiele sollen dann wieder auf israelischem Boden stattfinden.

Die Ukraine und mehrere EU-Staats- und Regierungschefs haben die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach Verhandlungen mit Russland auf Grundlage des derzeitigen Frontverlaufs unterstützt. Die aktuelle Frontlinie in der Ukraine solle der "Ausgangspunkt" für Verhandlungen sein, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag, die auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der ukrainische Präsident Woldoymyr Selenskyj unterzeichneten. Sie unterstützten "nachdrücklich" Trumps Position, dass die Kämpfe "sofort beendet" werden sollten.

Der deutsche Fußball-Meister Bayern München hat den Vertrag mit seinem Trainer Vincent Kompany etwas überraschend vorzeitig bis 2029 verlängert. Der bisherige Kontrakt des Belgiers, der sein Amt vor der Saison 2024/25 angetreten hatte, war bis 2027 datiert. Gleich in seiner ersten Spielzeit wurde der 39-Jährige mit den Bayern deutscher Meister, in diese Saison startete er mit elf Siegen in elf Pflichtspielen.

Viele Sexspielzeuge sind laut Stiftung Warentest nicht unbedenklich nutzbar: Problematisch seien Schadstoffe und indiskrete Apps, die sensible Nutzerdaten sammeln, erklärte die Stiftung am Dienstag. Von 19 Sextoys zwischen zwölf und 209 Euro im Test empfahl Stiftung Warentest daher nur sieben.

Zwei Tage nach dem spektakulären Kronjuwelen-Diebstahl im Pariser Louvre sind die Täter weiter auf der Flucht. Unterdessen verkündete die französische Polizei einen Erfolg bei den Ermittlungen in einem anderen Museumsraub: Eine 24 Jahre alte Chinesin sei unter dem Verdacht festgenommen worden, im September etwa sechs Kilogramm Gold aus dem Pariser Naturkundemuseum gestohlen und teilweise eingeschmolzen zu haben.

Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur haben die teils massiven Schwankungen bei den Strompreisen an den Strombörsen zum Ende des vergangenen Jahres untersucht und keine Hinweise auf missbräuchliche Verhaltensweisen der Unternehmen gefunden. Die hohen Preise während der sogenannten Dunkelflauten im November und Dezember seien nicht das Ergebnis kartellrechtswidrigen Verhaltens gewesen, erklärten beide Behörden. Sie mahnten den raschen Zubau von steuerbaren Kapazitäten wie Gaskraftwerken und weitere Maßnahmen an.

Weil er Anleger mit hochspekulativen Geschäften um hohe Geldsummen gebracht hat, ist ein Mann aus Saerbeck in Nordrhein-Westfalen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Münster sprach den 53-Jährigen des Betrugs in 18 Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.