Calgary Tribune - Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche ab

Börse
Goldpreis -4.14% 3539 $
Euro STOXX 50 -2.89% 5941.95 €
TecDAX -3.05% 3810.97 €
MDAX -2.66% 28740.31 €
DAX -2.67% 24802.78 €
SDAX -3.7% 16758.56 €
EUR/USD 0.02% 1.0975 $
Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche ab
Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche ab / Foto: JOHN THYS - AFP

Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab. Ein zentrales Thema des Treffens am 23. und 24. März ist der Ukraine-Krieg. Im Vorfeld befassten sich die EU-Außen- und Verteidigungsminister am Montag insbesondere mit Möglichkeiten, das Land mit mehr Munition zu versorgen. Weitere Themen des Gipfels sind Wettbewerbsfähigkeit, Binnenmarkt und Wirtschaft sowie Energie.

Textgröße:

Der Bundestag befasst sich darüber hinaus am Donnerstagnachmittag unter anderem in erster Lesung mit dem Demokratiefördergesetz. Auch will er eine Fristverlängerung für die Länder zum Abrufen von Mitteln zum Kita-Ausbau beschließen. Zudem will der Bundestag über ein Ende des generellen Blutspendeverbots für Homosexuelle abstimmen.

X.Green--CT