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Reiche will fixe Einspeisevergütung für neue Solaranlagen abschaffen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die fixe Einspeisevergütung für neue Solaranlagen abschaffen. Sie halte daran fest, dass bis 2030 insgesamt 80 Prozent des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energien stammen soll, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag. Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit dürften aber keine Gegensätze sein und die Bezahlbarkeit sei "zu lange nicht ausreichend berücksichtigt worden".
Rheinmetall kauft Militärsparte der Lürssen-Werft
Der Rüstungskonzern Rheinmetall kauft die Militärsparte der Lürssen-Werft. Mit der "strategischen Akquisition" weite Rheinmetall sein Portfolio auf den Marineschiffbau aus und baue seine Position als führender Anbieter für Verteidigungstechnologie in Deutschland und Europa aus, teilte das Düsseldorfer Unternehmen am Montag mit. Über den Kaufpreis sei Stillschweigen vereinbart worden. Die Kartellbehörden müssen dem Kauf noch zustimmen.
Ministerin Reiche eröffnet deutsch-polnisches Wirtschaftsforum in Berlin
Rund 400 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Politik und Verbänden kommen am Montag (13.00 Uhr) in Berlin zum dritten deutsch-polnischen Wirtschaftsforum zusammen. Eröffnet wird das Treffen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihrem polnischen Kollegen Andrzej Domanski. Schwerpunktthema ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland.
Zugverspätungen nach Brand an Schaltkasten - Polizei ermittelt
Anderthalb Tage nach dem Brand eines Schaltkastens bei Lehrte nahe Hannover kommt es auf der Bahnstrecke nach Berlin am Sonntag weiter zu Verspätungen. Der Zugverkehr zwischen Niedersachsens Landeshauptstadt und Wolfsburg sei beeinträchtigt, teilte ein Bahnsprecher mit. Die Ursache für das Feuer ist noch unklar, die Landespolizei übernahm die Ermittlungen.
Brand an Sicherungskasten: Bahnverkehr zwischen Hannover und Berlin weiter gestört
Nach dem Brand eines Sicherungskastens in der Nähe von Hannover kommt es auf der Bahnstrecke nach Berlin weiter zu Verspätungen. Die Bahn sprach auf ihrer Seite von "Vandalismusschäden an der Strecke". Der Bahnverkehr sei voraussichtlich bis Montag beeinträchtigt. Züge von Hannover Richtung Berlin müssen demnach umgeleitet werden und verspäten sich um etwa 25 Minuten.
Globale Autoindustrie schlittert tiefer in die Krise - Hersteller aus China legen zu
Geopolitische Umwälzungen, eine schwache Nachfrage nach Elektroautos - und Errungenschaften der Vergangenheit, die sich inzwischen als "Ballast" entpuppen: Die globale Autoindustrie steht nach Angaben des Beratungsunternehmen EY weiter vor massiven Herausforderungen. Im zweiten Quartal habe sich der Gewinnrückgang der größten Autokonzerne der Welt "sogar beschleunigt", teilte EY am Sonntag mit. Nur chinesische Hersteller entwickelten sich besser.
Australien investiert 6,8 Milliarden Euro in Werft für atomgetriebene U-Boote
Australien hat Milliarden-Investitionen in Werftanlagen für atomgetriebene U-Boote angekündigt. In den kommenden zehn Jahren stelle die Regierung umgerechnet 6,8 Milliarden Euro bereit, um die Henderson-Werft in der Nähe von Perth auszubauen, teilte Verteidigungsminister Richard Marles am Samstag mit. Vorgesehen ist demnach der Bau von Trockendocks, in denen Atom-U-Boote gewartet werden können, sowie Einrichtungen zum Bau von Schiffen.
Treibhausgasemissionen: US-Regierung will Berichtspflicht für Industrie abschaffen
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will ein Programm zur Erfassung der Treibhausgasemissionen großer US-Unternehmen beenden. Die Verpflichtung für die größten Emittenten, unter ihnen die Ölindustrie, ihren Ausstoß von CO2 und Methan zu berechnen, solle abgeschafft werden, kündigte die US-Umweltbehörde EPA am Freitag an. Das im Jahr 2010 eingeführte Programm sei "nichts weiter als bürokratischer Aufwand, der nichts zur Verbesserung der Luftqualität beiträgt", erklärte EPA-Direktor Lee Zeldin.
EVP-Chef Weber verspricht Abkehr von Verbrenner-Aus - ADAC fordert Ende von "Grundsatzdebatten"
Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat eine baldige Abkehr vom geplanten Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen ab 2035 in der EU in Aussicht gestellt. "Ich verspreche den Europäern das Aus vom Verbrenner-Aus", sagte Weber der "Welt am Sonntag". "Dafür kämpfen wir hier in Brüssel schon lange - und im Herbst werden wir liefern." Er halte zwar am Ziel der Klimaneutralität fest, erklärte Weber. Aber der Weg dorthin müsse offen bleiben.
Bundesbankpräsident: "Kein Handlungsdruck" für weitere Leitzinssenkungen
Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht derzeit keine Notwendigkeit dafür, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die Zinsen weiter senkt. "Es besteht derzeit kein Handlungsdruck", sagte Nagel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" laut Vorabmeldung vom Freitag. Das von der EZB bestätigte Zinsniveau erlaube es, die weitere Entwicklung abzuwarten. Der EZB-Rat hatte bei seiner September-Zinssitzung am Donnerstag beschlossen, den zentralen Leitzins bei unverändert 2,0 Prozent zu lassen.
Frankreichs Premier Lecornu berät mit Blick auf Sparmaßnahmen mit Sozialpartnern
Der neue französische Premierminister Sébastien Lecornu setzt seine Beratungen mit Blick auf seine Regierungsmannschaft und einen Haushaltskompromiss fort. Nach ersten Gesprächen mit Vertretern seines eigenen Mitte-rechts-Lagers standen am Freitag Treffen mit den Gewerkschaften und Unternehmervertretern an. Für den Abend wird zudem die neue Einschätzung der Rating-Agentur Fitch erwartet, die Frankreichs Bonität angesichts seiner schlechten Wirtschaftslage herunterstufen könnte.
IG Metall fordert zum Start der Stahl-Tarifrunde Jobgarantie und Reallohnerhalt
Angesichts der Krise in der deutschen Stahlindustrie geht die IG Metall mit der Forderung nach einer Jobgarantie und dem Erhalt der Reallöhne in die aktuelle Tarifrunde. "Wir wollen ein Ausbluten der deutschen Schlüsselindustrie und ihrer Beschäftigten auf jeder Ebene verhindern", erklärte am Freitag die IG-Metall-Tarifvorständin Nadine Boguslawski. "Wir wollen und müssen Beschäftigung, Reallöhne und Fachkräfte sichern."
Microsoft reagiert auf kartellrechtliche Bedenken der EU - vermeidet Geldstrafe
Der US-Technologieriese Microsoft hat Zugeständnisse bei der Trennung seiner Kommunikationsanwendung Teams und seinen Textverarbeitungsprodukten gemacht und damit eine Geldstrafe der EU-Kommission vermieden. Die Entscheidung öffne "den Wettbewerb in diesem wichtigen Markt", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera am Freitag. Unternehmen könnten sich nun frei für die Kommunikationsprodukte entscheiden, die am besten ihrem Bedarf entsprechen.
Vor Auto-Gipfel in Brüssel hält der Streit ums Verbrenner-Aus für Neuwagen an
Vor dem Autogipfel in Brüssel geht die Diskussion um das Verbrennerverbot für Neuwagen ab 2035 weiter. Audi-Chef Gernot Döllner nannte die Debatte in der "Wirtschaftswoche" kontraproduktiv, das Elektroauto sei die Zukunft der Branche. Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner plädierte gegenüber dem Portal The Pioneer für mehr Flexibilität: "Jobs zu sichern bedeutet auch einen pragmatischeren Umgang mit Hybridtechnologien und erneuerbaren Kraftstoffen."
Spahn will ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland ändern
Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat eine ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland angeprangert und sieht politischen Handlungsbedarf. "Wir hatten in den letzten Jahren, gerade in der Niedrigzinsphase, die Situation, dass Vermögen eigentlich ohne größeres eigenes Zutun von alleine fast gewachsen ist", sagte Spahn am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" unter Verweis auf gestiegene Immobilien- und Aktienwerte. "Wer schon hatte, hat immer mehr", kritisierte Spahn.
Inflationsrate im August erstmals seit Jahresbeginn gestiegen
Erstmals in diesem Jahr hat sich die Inflationsrate im August leicht erhöht. Sie lag bei 2,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte und damit seine erste Schätzung bestätigte. Der Preisauftrieb bei Nahrungsmitteln habe sich im August verstärkt, erläuterte Behördenchefin Ruth Brand. Gleichzeitig dämpfte der Preisrückgang bei Energie die Teuerung weniger stark als in den Vormonaten.
Neue Datenregeln treten EU-weit in Kraft
In der EU gelten ab Freitag neue Datenregeln: Der sogenannte Data Act legt unter anderem fest, wann Unternehmen und Privatpersonen Informationen von vernetzten Geräten erhalten und weitergeben dürfen. Bislang wurden solche Daten häufig ausschließlich von den Herstellern der Geräte gesammelt - also beispielsweise von Smartphone-Herstellern.
Nach Brandanschlag: Stromausfall in Berlin laut Betreiber behoben
Zweieinhalb Tage nach dem Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind alle Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Alle Kunden seien wieder versorgt, sagte ein Sprecher des Betreibers Stromnetz Berlin am späten Donnerstagnachmittag. 50.000 Haushalte und gewerbliche Kunden waren von dem Ausfall betroffen, zuletzt waren noch 13.300 ohne Strom. Unterdessen bestätigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Authentizität eines Bekennerschreibens aus der linken Szene.
Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen
In der Diskussion zwischen Bund und Ländern um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Einigung in den kommenden Tagen. "Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ich hoffe, dass bis zur nächsten Sonder-Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche eine Lösung gefunden ist." Die Konferenz findet am 18. September statt.
Versteckte Uhren und Manschettenknöpfe: Weitere Anklage gegen René Benko
Die österreichische Staatsanwaltschaft hat eine zweite Anklage wegen Betrugs gegen den Unternehmer René Benko erhoben. Dem Gründer des Signa-Konzerns und einer Mitangeklagten werden "betrügerische Krida" vorgeworfen, wie am Donnerstag die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mitteilte. Als Krida werden in Österreich Konkursvergehen bezeichnet. In der Anklage geht es unter anderem um versteckte Uhren und Manschettenknöpfe.
Autohersteller und IG Metall fordern gemeinsam Offensive für Elektromobilität
Angesichts des kriselnden Automarktes haben Deutschlands Hersteller und die IG Metall einen gemeinsamen Forderungskatalog an die Politik aufgestellt. In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung dringen der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die Gewerkschaft auf bessere Rahmenbedingungen für die Elektromobilität in Deutschland und ganz Europa. Nur so könnten Arbeitsplätze in der Branche gesichert werden.
Inflationsaussichten "weitgehend unverändert": EZB verlängert Zinspause
Bei der Geldpolitik im Euroraum hält die Europäische Zentralbank (EZB) an ihrem abwartenden Kurs vorerst fest. Wie die Zentralbank am Donnerstag in Frankfurt am Main nach der Sitzung des EZB-Rates mitteilte, bleibt der zentrale Leitzins bei unverändert 2,0 Prozent. Bereits bei ihrer vorangegangenen Zinsentscheidung im Juli hatte die EZB eine Pause bei der Absenkung der Zinsen eingelegt.
EZB verlängert Zinspause
Bei der Geldpolitik im Euroraum hält die Europäische Zentralbank (EZB) an ihrem abwartenden Kurs vorerst fest. Wie die Zentralbank am Donnerstag in Frankfurt am Main nach der Sitzung des EZB-Rates mitteilte, bleibt der zentrale Leitzins bei unverändert 2,0 Prozent. Bereits bei ihrer vorangegangenen Zinsentscheidung im Juli hatte die EZB eine Pause bei der Absenkung der Zinsen eingelegt.
Äthiopien: Großer Förderer von E-Autos in Afrika
Äthiopien hat sich in Afrika zu einem der wichtigsten Förderer von E-Autos entwickelt - schon jetzt sind mehr als 100.000 Fahrer auf Elektroantrieb umgestiegen. Bei rund 1,6 Millionen Autos im Land mache dies bereits sieben Prozent des Gesamtvolumens aus, sagte der zuständige Staatsminister Bareo Hassen Bareo der Nachrichtenagentur AFP. Einer der wichtigsten Gründe: Als erstes Land der Welt hat Äthiopien den Import von Autos mit Verbrennungsmotoren verboten.
Auftrag an russischen Konzern: EuGH kippt Subventionen für ungarisches Atomkraftwerk
Im langjährigen Streit um den Ausbau eines ungarischen Atomkraftwerks mit russischer Hilfe hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Genehmigung von Subventionen gekippt. Die EU-Kommission hätte prüfen müssen, ob die Direktvergabe an ein russisches Unternehmen ohne öffentliche Ausschreibung mit den EU-Vorschriften vereinbar war, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. (Az. C-59/23 P)
Linke Fraktion reicht Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament ein
Zwei Monate, nachdem ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament gescheitert ist, hat die Fraktion der Linken erneut einen solchen Antrag gegen die EU-Kommission eingereicht. Die Fraktion wolle damit "einen progressiven Politikwechsel herbeiführen", begründete der Ko-Vorsitzende der Linkenfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, den Schritt. Die Politik der Kommission habe "schwere soziale und wirtschaftliche Folgen für die EU", hieß es in einer Erklärung.
Mexiko will Zölle für Autos aus China auf 50 Prozent erhöhen - Peking empört
Offensichtlich auf Druck der USA will Mexiko die Einfuhrzölle auf chinesische Autos drastisch erhöhen. Für Pkw aus China sollen laut einem vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzentwurf künftig 50 Prozent Zölle erhoben werden - bisher sind es 15 bis 20 Prozent. Peking reagierte am Donnerstag empört und sprach von einer Verletzung seiner "legitimen Rechte und Interessen".
Gericht: Rassistische Beleidigung des Vermieters rechtfertigt Kündigung
Wer seinen Vermieter rassistisch beleidigt, kann seine Wohnung verlieren - das entschied das Amtsgericht Hannover im Fall einer Räumungsklage. Eine außerordentliche, fristlose Kündigung sei gerechtfertigt, wenn dem kündigenden Vertragspartner die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr zuzumuten sei, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Dies sei hier der Fall, denn die Beklagte habe den Kläger in "rassistischer und menschenverachtender Weise beleidigt". (Az. 465 C 781/25)
Parlament stimmt in Spanien gegen Verkürzung der Wochenarbeitszeit
Das Parlament in Spanien hat einen Vorstoß der Regierung zur Verkürzung der Wochenarbeitszeit scheitern lassen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwochabend mehrheitlich gegen einen Gesetzentwurf, mit dem die wöchentliche Regelarbeitszeit von 40 auf 37,5 Stunden gesenkt worden wäre. Dies war eines der wichtigsten Wahlversprechen der aus Linken und Sozialisten bestehenden Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez, für den die Abstimmungsniederlage ein harter Schlag ist.
EuGH: Schutz vor Diskriminierung gilt auch für Eltern von behinderten Kindern
Eltern von behinderten Kindern müssen vor Diskriminierung geschützt werden. Ihre Arbeitsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass sie sich um ihre Kinder kümmern können, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Dabei darf der Arbeitgeber aber nicht unverhältnismäßig belastet werden - im Einzelfall muss ein nationales Gericht entscheiden. (Az. C-38/24)
Zahl der Streiktage 2024 zurückgegangen
Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie, bei Volkswagen oder im Baugewerbe: Im vergangenen Jahr zählte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung 286 Arbeitskämpfe in Deutschland. Das waren 26 weniger als im Vorjahr, im langjährigen Vergleich blieb die Zahl aber hoch, wie das WSI am Donnerstag mitteilte. Die Streiks waren zudem deutlich kürzer.
Zahl der Übernachtungen im Juli leicht gesunken
Im Juli ist die Zahl der Übernachtungen in Deutschlands Beherbergungsbetrieben leicht gesunken. Die Hotels, Pensionen und Campingplätze verbuchten 56,7 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland, das waren 1,2 Prozent weniger als im Juli 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. In den ersten sieben Monaten des Jahres erreichte die Zahl der Übernachtungen aber insgesamt fast das Rekordniveau 2024.