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Berlin, Paris und London verurteilen "Drohungen" gegen IAEA-Chef
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die von einer iranischen Zeitung verbreiteten "Drohungen" gegen den Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, verurteilt. "Wir fordern die iranischen Behörden auf, von Schritten abzusehen, die die Zusammenarbeit mit der IAEA beenden könnten", heißt es in der am Montag veröffentlichten Erklärung der Außenminister der sogenannten E3-Gruppe, Johann Wadephul, Jean-Noël Barrot und David Lammy.
Bas irritiert über "Angriffe" der Union beim Thema Stromsteuer
Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer gezeigt. Dass die Senkung zunächst nur für Industrie und Landwirtschaft gelten solle und nicht für alle Bürgerinnen und Bürger, sei gemeinsam in der Koalition beschlossen worden, sagte Bas am Montag im Deutschlandfunk. "Deshalb irritieren mich im Moment die Angriffe von Seiten der Union", fügte sie hinzu.
Bundesverteidigungsminister in Dänemark eingetroffen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu einem Besuch in Dänemark eingetroffen. Pistorius landete am Montag in Kopenhagen, im Anschluss sollte er von seinem dänischen Amtskollegen Troels Lund Poulsen empfangen werden. Geplant waren ein gemeinsamer Besuch eines dänischen Rüstungsunternehmens, ein Arbeitsessen sowie ein Pressestatement der beiden Minister (12.45 Uhr).
Zahl registrierter Schutzsuchender 2024 um rund vier Prozent gestiegen
Die Zahl der registrierten Schutzsuchenden in Deutschland ist 2024 um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Zum Jahresende waren nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Montag rund 3,3 Millionen Menschen als Schutzsuchende erfasst. Dabei handelt es sich um Ausländerinnen und Ausländer, die sich unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten.
Leiter von UN-Entwicklungsprogramm wirbt für weitere Hilfsgelder
Der Leiter des UN-Entwicklungsprogramms UNDP, Haoliang Xu, hat angesichts von Krisen und Konflikten weltweit für weitere Entwicklungsfinanzierung geworben. "Internationale Entwicklungszusammenarbeit ist von größter Bedeutung, um die Grundlagen für Frieden zu schaffen", sagte Xu der Nachrichtenagentur AFP im Vorfeld der am Montag startenden vierten UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung im südspanischen Sevilla. Investitionen in Entwicklungshilfe, Handel und Verteidigung seien kein "Nullsummenspiel".
Merkel distanziert sich von Merz' Politik der Grenz-Zurückweisungen
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich von der Zurückweisungspraxis der altuellen CDU-geführten Bundesregierung distanziert. In einem vom WDR veranstalteten Gespräch mit fünf Geflüchteten sagte Merkel nach Angaben vom Montag: "Wenn jemand an der deutschen Grenze 'Asyl' sagt, dann muss er erst mal ein Verfahren bekommen - meinetwegen direkt an der Grenze, aber ein Verfahren."
Außenminister Wadephul zu Besuch in Kiew eingetroffen
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist am Montagmorgen zu einem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Nach seiner Ankunft erklärte er, die Bundesregierung werde ihre Konzentration weiterhin voll auf die Unterstützung der Ukraine richten.
Regierungskoalition in Chile nominiert Kommunistin als Präsidentschaftskandidatin
Bei den Präsidentschaftsvorwahlen des regierenden Linksbündnisses in Chile hat sich die frühere Arbeitsministerin Jeannette Jara von der Kommunistischen Partei mit deutlichem Vorsprung gegen ihre Konkurrenten durchgesetzt. Nach Angaben der Wahlbehörde entfielen auf die 51-jährige Juristin nach Auszählung fast aller Stimmen 60 Prozent der Stimmen. Erstmals in der Geschichte des Landes schickt damit ein Bündnis ein Mitglied der Kommunistischen Partei für das Präsidentenamt ins Rennen.
Türkei: Gericht entscheidet über Absetzung des Chefs der größten Oppositionspartei
Dreieinhalb Monate nach der Festnahme des führenden Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu entscheidet in der Türkei ein Gericht über die mögliche Absetzung des Parteichefs der größten Oppositionspartei CHP. In dem Verfahren könnten die Richter in der Hauptstadt Ankara am Montag den im November 2023 abgehaltenen Kongress der Linksnationalisten für "absolut nichtig" erklären, auf dem der derzeitige Parteichef Özgür Özel gewählt wurde.
Vierte UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung beginnt in Sevilla
Im spanischen Sevilla beginnt am Montag die vierte UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung. Dabei soll ein neuer globaler Finanzrahmen ausgehandelt werden, um die Nachhaltigkeitsziele der UNO wie Armuts- und Hungerbekämpfung, Klimaschutz und Gesundheit inmitten eines Spardrucks zu erreichen. Das Ziel ist ein Abkommen zur Entwicklungsfinanzierung. Wichtige Themen sind auch internationale Finanzreformen und die hohe Schuldenlast vieler armer Länder.
Bundesverteidigungsminister Pistorius reist nach Dänemark
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Montag zu einem eintägigen Besuch nach Dänemark. Pistorius trifft dabei am Vormittag in Kopenhagen seinen dänischen Amtskollegen Troels Lund Poulsen, geplant sind der gemeinsame Besuch eines Rüstungsunternehmens, ein Arbeitsmittagessen und ein gemeinsames Pressestatement (12.45 Uhr).
Tausende Bolsonaro-Anhänger bei Protestkundgebung in Brasilien
Tausende Anhänger von Jair Bolsonaro haben in São Paulo ihre Unterstützung für den wegen Putschvorwürfen angeklagten brasilianischen Ex-Präsidenten bekundet. Laut einer Zählung der Universität von São Paulo folgten Bolsonaros Aufruf zu der Protestkundgebung in der zentralen Avenida Paulista am Sonntag 12.400 Menschen und damit deutlich weniger als bei früheren Veranstaltungen.
Nach Gewalt bei Protesten in Serbien: Vucic weist Neuwahl-Forderung strikt zurück
Nach gewaltsamen Zusammenstößen bei Massenprotesten gegen die Regierung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic die Forderung nach Neuwahlen erneut strikt zurückgewiesen. "Serbien hat gewonnen. Man kann Serbien nicht mit Gewalt besiegen, wie manche es gerne hätten", sagte Vucic am Sonntag. Er warf den Organisatoren der Proteste "Terrorismus" vor. Es werde keine Verhandlungen "mit Terroristen und jenen geben, die den Staat zerstören wollen".
IAEA-Chef Grossi: Iran könnte schon in einigen Monaten wieder Uran anreichern
Der Iran könnte nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bereits in einigen Monaten wieder mit der Urananreicherung beginnen. Das iranische Atomprogramm sei durch die Angriffe der USA und Israels nicht völlig zerstört worden, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi dem US-Sender CBS laut einem am Samstag veröffentlichten Interview-Transkript. Der Iran äußerte unterdessen Zweifel an Israels Bereitschaft, sich an die seit Dienstag geltende Waffenruhe zu halten.
BSW will sich als "einzige Friedenspartei in Deutschland" positionieren
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich als "einzige Friedenspartei in Deutschland" positionieren. In einem am Sonntag bei einer Klausurtagung in Berlin beschlossenen Positionspapier heißt es, das Fünf-Prozent-Ziel der Nato werde "den Sozialstaat zerstören und unsere Wirtschaft noch tiefer in die Krise treiben". Es gebe im Bundestag "keine wirkliche Opposition" gegen "die größte Aufrüstung in der Geschichte der Bundesrepublik", erklärte Parteigründerin Wagenknecht.
Spahn fordert deutsch-europäischen Atom-Schutzschirm - Scharfe Kritik aus SPD
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen ausgesprochen. "Die russische Aggression ist eine ganz neue Bedrohungslage", sagte Spahn der "Welt am Sonntag". In Deutschland stationierte US-Atombomben reichten da zur Abschreckung nicht mehr aus. Von den Linken sowie vom Koalitionspartner SPD kam daran scharfe Kritik.
SPD-Parteitag lehnt Nordstream-Inbetriebnahme ab
Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag "gegen die Wiederaufnahme von jeglichen Erdgaslieferungen aus Russland durch die Gaspipelines Nordstream 1 und Nordstream 2" ausgesprochen. Die Delegierten stellten sich damit dem am Sonntag gefassten Beschluss zufolge gegen anderslautende Vorschläge "aus dem Umfeld der Union und aus der Republikanischen Partei der USA".
Dobrindt will engere Zusammenarbeit mit Israel bei Cybersicherheit
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant eine engere Zusammenarbeit mit Israel im Bereich Cybersicherheit. "Militärische Verteidigung allein reicht nicht aus für die Zeitenwende in der Sicherheit", sagte er am Sonntag der "Bild"-Zeitung. "Gerade bei Cyberabwehr und Bevölkerungsschutz ist uns Israel voraus", sagte er dem "Focus". Die "Bild" berichtete außerdem über einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines "Cyber Doms" für Deutschland, den Dobrindt bei seinem Besuch in Israel formuliert habe.
SPD-Parteitag fordert Wiederherstellung von Familiennachzug - in zwei Jahren
Die Delegierten des SPD-Parteitags haben Vorstand und Bundestagsfraktion aufgefordert, sich für die vollständige Wiederherstellung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte einzusetzen. Dessen Aussetzung war am Freitagmorgen vom Bundestag gemäß einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag mit der Union für zwei Jahre beschlossen worden. Diese Regelung dürfe danach nicht verlängert werden, heißt es in dem Beschluss.
250.000 Menschen bei CSD-Demonstration in München
In München haben am Wochenende Hunderttausende an der traditionellen CSD-Demonstration für die Rechte queerer Menschen teilgenommen. Die Polizei zog am Sonntag eine friedliche Bilanz der Demonstration und des Straßenfests zum Christopher Street Day. Etwa 20.000 Menschen nahmen demnach an dem Zug teil, ungefähr 230.000 schauten am Straßenrand zu.
IAEA-Chef: Der Iran könnte schon in einigen Monaten wieder Uran anreichern
Nach den Angriffen Israels und der USA auf den Iran könnte die Islamische Republik nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bereits in einigen Monaten wieder mit der Urananreicherung beginnen. Das iranische Atomprogramm sei nicht völlig zerstört worden, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi dem US-Sender CBS laut einem am Samstag veröffentlichten Interview-Transkript. Indes warf Teheran Israel vor, bei dem Angriff auf das Evin-Gefängnis mindestens 71 Menschen getötet zu haben.
SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen am Sonntag einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands, der zur Sammlung von Belegen für die Verfassungswidrigkeit die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe fordert. Bei ausreichenden Belegen will die SPD dann darauf dringen, dass "unverzüglich" ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt wird.
Teheran: Mindestens 71 Tote bei israelischem Angriff auf Evin-Gefängnis vom Montag
Bei dem israelischen Angriff auf das berüchtigte Evin-Gefängnis bei Teheran sind nach Angaben der iranischen Justiz mindestens 71 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien neben Insassen auch Verwaltungsangestellte, Gefängniswärter und Besucher sowie Anwohner, sagte Justizsprecher Asghar Jahangir am Sonntag. Die iranischen Behörden hatten Israel vorgeworfen, bei dem Angriff am Montag vor allem die Krankenstation und die Besucherräume angegriffen zu haben.
Argentinien: IAEA-Chef Grossi wird vom Iran bedroht
Der aus Argentinien stammende Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wird nach Angaben seines Heimatlandes vom Iran bedroht. "Wir unterstützen den Generaldirektor der IAEA, Rafael Grossi, entschieden und verurteilen kategorisch die vom Iran gegen ihn ausgesprochenen Drohungen", erklärte das argentinische Außenministerium am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst X.
SPD will auf Parteitag zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren beraten
Die SPD hat am Sonntag mit den Beratungen am letzten Tage ihres Bundesparteitages in Berlin begonnen. Auf Vorschlag der SPD-Führung sollen die Delegierten einen Antrag beschließen, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Die Partei wird darin als "klar rechtsextremistisch" bezeichnet. Die Sozialdemokraten schlagen deshalb eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor, die mit der Sammlung von Materialien für ein Parteiverbot beginnt.
Dobrindt stellt sich hinter Israels Vorgehen gegen den Iran
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich bei einem Besuch in Israel hinter die israelischen Angriffe auf den Iran in den vergangenen Tagen gestellt. Israel habe "die Unterstützung Deutschlands bei den Maßnahmen der vergangenen Wochen, das Nuklearprogramm des Iran zu zerstören", sagte Dobrindt am Sonntag bei einem Besuch an einer Raketen-Einschlagstelle in Tel Aviv im Beisein des israelischen Außenminister Gideon Saar.
Hunderttausende Menschen trotzen Orban bei größter Pride-Parade in Ungarn
Mit der bislang größten Pride-Parade in Ungarn haben hunderttausende Menschen der Regierung die Stirn geboten und für die Rechte sexueller Minderheiten demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren trotzten bis zu 200.000 Menschen am Samstag einem von dem rechtsnationalistischen Kabinett durchgesetzten polizeilichen Verbot und marschierten mit riesigen Regenbogen- und EU-Flaggen durch Budapest. Die Regierung sprach von einer Demonstration "auf Befehl Brüssels".
US-Senat beginnt Debatte über Trumps umstrittenes Haushaltsgesetz
Der US-Senat hat mit der Debatte über das umfangreiche Haushalts- und Steuergesetz der Regierung von Präsident Donald Trump begonnen. Die Sitzung der Kongresskammer wurde am Samstagabend (Ortszeit) in Washington eröffnet. Trump will das "große schöne Gesetz", wie er es nennt, bis zum Nationalfeiertag am 4. Juli zur Unterzeichnung auf seinem Schreibtisch haben. Unter anderem wegen Kürzungen bei sozial Schwachen und neuer Milliardenschulden ist das Vorhaben höchst umstritten.
Trump: Prozess gegen Netanjahu schadet Verhandlungen mit Hamas und Iran
In der innenpolitischen Auseinandersetzung um einen Korruptionsprozess gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump erneut klar Position für Netanjahu bezogen und dies mit Verhandlungen des Regierungschefs über eine Freilassung der Geiseln im Gazastreifen begründet. "Diese 'Justiz'-Farce wird sowohl die Verhandlungen mit dem Iran als auch mit der Hamas beeinträchtigen", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Drei Tote bei israelischen Luftangriffen im Südlibanon
Bei israelischen Angriffen im Süden des Libanon hat es nach libanesischen Angaben drei Tote gegeben. Ein Mann sei am Samstag bei einem Drohnenangriff auf ein Auto in Kunin getötet worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium. Bei einem weiteren Angriff auf ein Motorrad in Mahruna in der Nähe der Stadt Tyros seien ein Mann und eine Frau getötet worden. Das Ministerium meldete zudem insgesamt zwei Verletzte.
Festnahmen und Verletzte bei Massenprotest gegen serbische Regierung
Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrierenden bei regierungskritischen Massenprotesten in Serbiens Hauptstadt Belgrad hat es Festnahmen und Verletzte gegeben. Polizeichef Dragan Vasiljevic teilte mit, bei den Ausschreitungen am Samstag seien sechs Polizisten sowie zwei andere Menschen verletzt worden. Dutzende Demonstrierende wurden demnach festgenommen.
Dobrindt trifft in Israel Geiselangehörige und informiert sich über Cyberabwehr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich bei seinem Besuch in Israel zunächst mit Angehörigen von in den Gazastreifen verschleppten Geiseln getroffen. Sein Ministerium verbreitete am Samstagabend im Onlinedienst X einen entsprechenden Post von Deutschlands Botschafter in Israel, Steffen Seibert, weiter. Auf dem beigefügten Foto sind Dobrindt und Seibert mit Geiselangehörigen zu sehen, der Minister hält ebenso wie die Angehörigen Fotos von Geiseln hoch.