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Bericht: Pistorius will weitere 15 F-35-Kampfjets in den USA bestellen
Deutschland will nach einem Medienbericht in den USA weitere 15 Kampfjets vom Typ F-35 bestellen. Wie der "Spiegel" am Montag berichtete, wird diese "Ergänzungsbeschaffung" in einer vertraulichen Vorlage für den Bundestag als militärisches Vorhaben des Verteidigungsministeriums aufgeführt. Als Kosten werden demnach 2,5 Milliarden Euro angegeben.
Unions-Parlamentsgeschäftsführer: CDU-Präsidium gegen Zusammenarbeit mit AfD
Nach Angaben des Unions-Parlamentsgeschäftsführers Steffen Bilger (CDU) lehnt das CDU-Präsidium eine Zusammenarbeit mit der AfD weiter ab. Stattdessen müsse die Auseinandersetzung noch klarer in der Sache geführt werden, sagte Bilger am Montag im "Morgenmagazin" der ARD. "Die AfD hat keine Konzepte, die uns in Deutschland voranbringen", so Bilger. Es gebe große Unterschiede zwischen Union und AfD. "Die müssen wir vielleicht noch deutlicher machen."
Richtungswechsel in Bolivien: Konservativer Paz gewinnt Präsidentschaftswahl
In Bolivien gehen zwei Jahrzehnte linker Regierungen zu Ende: Der christdemokratische Senator Rodrigo Paz hat nach offiziellen Zahlen die Präsidentschaftswahl in dem Andenstaat gewonnen. Paz sicherte sich in der Stichwahl gegen seinen rechtsgerichteten Konkurrenten Jorge "Tuto" Quiroga 54,5 Prozent der Stimmen, teilte die bolivianische Wahlbehörde am Sonntag nach Auszählung von knapp 98 Prozent der Stimmen mit. Der Wahlsieger stellte eine internationale Öffnung seines Landes in Aussicht, die USA drückten ihre Hoffnung auf einen Neustart der Beziehungen aus.
EU-Außenminister sprechen in Luxemburg über Ukraine-Krieg und Nahost
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU treffen sich am Montag in Luxemburg, um über den Ukraine-Krieg, den Indo-Pazifik und den Nahen Osten zu sprechen (9.15 Uhr MESZ). Dabei wird es unter anderem darum gehen, wie die EU den Friedensprozess im Gazastreifen unterstützen und beim Wiederaufbau des Palästinensergebiets helfen kann.
Trump droht mit Entsendung der Nationalgarde auch nach San Francisco
US-Präsident Donald Trump hat mit der Entsendung der Nationalgarde auch nach San Francisco gedroht. "Als Nächstes gehen wir nach San Francisco", sagte Trump am Sonntag in einem Interview mit dem rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News. Mit der Entsendung der Nationalgarde solle die Stadt im Bundesstaat Kalifornien wieder "großartig" gemacht werden. Noch vor 15 Jahren sei San Francisco "eine der großartigen Städte der Welt" gewesen, seither seien dort die Dinge "falsch" gelaufen.
Waffenruhe-Abkommen in Gefahr: Israel und Hamas werfen sich Verstöße vor
Das Waffenruhe-Abkommen für den Gazastreifen ist nur anderthalb Wochen nach seinem Inkrafttreten bereits wieder gefährdet. Israel und die radikalislamische Hamas warfen sich am Sonntag gegenseitig Verstöße gegen die Vereinbarung vor. Zugleich flog Israel eine Serie von Luftangriffen, bei denen nach Hamas-Angaben mehr als 40 Menschen getötet wurden. Israel meldete den Tod von zwei seiner Soldaten und untersagte vorerst alle humanitären Hilfslieferungen in das Palästinensergebiet.
Kanzleramtsminister Frei verteidigt Merz-Äußerung über Migranten im "Stadtbild"
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verteidigt, dass es wegen der Migration ein Problem im "Stadtbild" deutscher Kommunen gebe. Frei bezeichnete die Diskussion über diese Äußerung am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" als "einfach surreal". Merz habe auf eine Problemstellung hingewiesen, auf die es politisch zu reagieren gelte. Es gehe darum, "Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen".
Waffenruhe-Abkommen in Gefahr: Israel und Hamas beschuldigen sich gegenseitig
Nicht einmal zwei Wochen nach seinem Inkrafttreten ist das Waffenruhe-Abkommen für den Gazastreifen schon wieder in Gefahr. Israel und die radikalislamische Hamas warfen sich am Sonntag gegenseitig Verstöße gegen die Vereinbarung vor. Zugleich flog Israel eine Serie von Luftangriffen, bei denen nach Hamas-Angaben im Gazastreifen dutzende Menschen verletzt wurden. Israel meldete den Tod von zwei seiner Soldaten und untersagte bis auf Weiteres alle humanitären Hilfslieferungen in das Palästinensergebiet.
Pistorius: Koalition hat im Streit um Wehrpflicht "kein Ruhmesblatt" errungen
Mit ihrem Streit über den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst hat die Koalition nach Ansicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "kein Ruhmesblatt" errungen. Die interne Abstimmung sei "nicht gut gelaufen", sagte Pistorius am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Das Gesetz werde aber am 1. Januar in Kraft treten. "Von daher ist jetzt kein größerer Schaden außer der des schlechten Ansehens der Koalition in diesem Punkt entstanden."
Zwei rechtsgerichtete Kandidaten: Bolivien entscheidet in Stichwahl über Präsidenten
In Bolivien haben die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag in einer Stichwahl über ihren künftigen Präsidenten entschieden. Dabei traten zwei rechtsgerichtete Kandidaten gegeneinander an: der frühere Staatschef Jorge "Tuto" Quiroga und der christdemokratische Senator Rodrigo Paz.
Israel erlaubt vorerst keine weiteren Hilfslieferungen in den Gazastreifen
Israel erlaubt vorerst keine weiteren Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Die Grenzübergänge zu dem Palästinensergebiet seien für Hilfstransporte geschlossen worden, teilte am Sonntag ein israelischer Sicherheitsvertreter mit, der anonym bleiben wollte. Er begründete die Maßnahme gegenüber der Nachrichtenagentur AFP damit, dass die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas gegen das Waffenruhe-Abkommen verstoßen habe.
Kenia nimmt mit Staatsbegräbnis Abschied von Oppositionschef Odinga
In Kenia haben unzählige Menschen Abschied von Oppositionsführer Raila Odinga genommen, der am Sonntag in einem Staatsbegräbnis beigesetzt wurde. Bei der offiziellen Trauerfeier am Vortag hatten sich in der am Victoriasee gelegenen Stadt Kisumu zehntausende Menschen versammelt. Es kam zu chaotischen Szenen, als ein Tor zum Stadion durchbrochen wurde, so dass zahlreiche Menschen unkontrolliert auf das Gelände strömen konnten.
Konflikt um Drogenhandel: Trump stoppt Finanzhilfen für Kolumbien
US-Präsident Donald Trump hat im Streit um den Drogenhandel die sofortige Einstellung der Finanzhilfen seines Landes an Kolumbien bekanntgegeben. Trump begründete die Entscheidung am Sonntag damit, dass der kolumbianische Präsident Gustavo Petro trotz "umfassender Zahlungen und Zuschüsse von den USA" nichts tue, um die Kokainproduktion in seinem Land zu unterbinden. Trump erhob sogar den Vorwurf, der linksgerichtete kolumbianische Staatschef "fördert stark die massive Produktion von Drogen".
China wirft den USA Cyberangriffe auf nationales Zeit-Institut vor
China hat den USA vorgeworfen, in den Jahren 2022 bis 2024 Cyberangriffe auf das nationale Zeitzentrum Pekings ausgeführt zu haben. Es gebe "unwiderlegbare Beweise" dafür, dass der US-Geheimdienst NSA in dieser Zeit versucht habe, das Institut zu hacken, teilte das Ministerium für Staatssicherheit am Sonntag im Onlinedienst WeChat mit. Die Einrichtung ist für die Koordination von Uhren im ganzen Land zuständig.
Israel und Hamas werfen sich gegenseitig "Bruch der Waffenruhe" vor
Rund zehn Tage ist die Waffenruhe im Gazastreifen in Kraft - nun beschuldigen sich Israel und die Hamas gegenseitig, die Feuerpause verletzt zu haben: Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu warf der Hamas nach mutmaßlichen Angriffen auf israelische Soldaten am Sonntag einen "Bruch der Waffenruhe" vor und wies seine Armee an, "mit aller Härte" gegen "terroristische Ziele im Gazastreifen vorzugehen". Die Armee flog Luftangriffe auf Rafah im südlichen Gazastreifen. Die Hamas warf ihrerseits Israel Verstöße gegen die Feuerpause vor. Derweil wurde die Identität zwei weiterer zurückgegebener toter Geiseln bestätigt.
Bolivien entscheidet in Stichwahl über neuen Präsidenten
In Bolivien hat am Sonntag die Stichwahl zum Präsidentenamt begonnen. Dabei treten zwei rechtsgerichtete Kandidaten gegeneinander an: der frühere Staatschef Jorge "Tuto" Quiroga und der christdemokratische Senator Rodrigo Paz. Paz hatte in der ersten Wahlrunde im August überraschend die meisten Stimmen geholt. In einer kürzlichen Umfrage zur Stichwahl lag jedoch Quiroga mit knapp 45 Prozent deutlich vor Paz, der auf 36,5 Prozent kam.
Nordkoreanischer Soldat flieht über innerkoreanische Grenze nach Süden
Ein Nordkoreaner ist nach Angaben der südkoreanischen Armee über die streng bewachte innerkoreanische Grenze in den Süden geflohen. Die Armee habe den Soldaten "an der zentralen Front" abgefangen und den zuständigen Behörden übergeben, teilte der südkoreanische Generalstab am Sonntag mit. Näheres zum Hergang und zu den Hintergründen der Flucht werde ermittelt.
Merz bekräftigt "Brandmauer": Mit mir als CDU-Chef keine Zusammenarbeit mit AfD
Keine Öffnung nach rechtsaußen: Vor den Präsidiumsberatungen seiner Partei hat der CDU-Vorsitzende, Bundeskanzler Friedrich Merz, eine baldige Annäherung an die AfD erneut kategorisch ausgeschlossen und die Frage sogar an sein Amt als Parteichef gekoppelt. "Es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben, jedenfalls nicht unter mir als dem Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands", sagte Merz am Samstag bei einer Parteiveranstaltung im sauerländischen Meschede. Neben Merz pochten auch weitere führende Unionspolitiker auf einer Beibehaltung der sogenannten Brandmauer zur AfD.
Erstes Interview als Ex-Kanzler: Scholz lobt Trump für Gaza-Friedensplan
Altbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump für dessen diplomatische Bemühungen bei der Verhandlung eines Friedensplans im Nahen Osten gelobt. "Der große Druck, den der amerikanische Präsident auf alle Beteiligten ausgeübt hat, hat dazu beigetragen, dass es zu dieser Waffenstillstandssituation in Gaza gekommen ist und dass die Geiseln freigelassen worden sind", sagte Scholz laut Angaben vom Sonntag im Podcast "Kaffee und Fluchen" des Forums Studopolis.
Friedenspreisträger kritisiert Bundespolitik: Zu viele Russland-Versteher
Der neue Friedenspreis-Träger des Deutschen Buchhandels, der deutsche Osteuropa-Historiker Karl Schlögel, hat die deutsche Politik im Krieg Russlands gegen die Ukraine scharf kritisiert. "Es ist erstaunlich, wie lange es in Deutschland gedauert hat, gewahr zu werden, womit man es mit Putins Russland zu tun hat", sagte Schlögel am Sonntag nach der Auszeichnung in der Paulskirche in Frankfurt am Main in seiner Dankesrede.
Erneut Waffenruhe zwischen Afghanistan und Pakistan vereinbart
Zum zweiten Mal binnen weniger Tage haben sich Pakistan und Afghanistan auf eine Feuerpause in ihrem militärischen Konflikt geeinigt. Wie das katarische Außenministerium in der Nacht zum Sonntag mitteilte, stimmten Vertreter beider Länder bei Gesprächen in Doha einer "sofortigen Feuerpause und der Einrichtung von Mechanismen zur Festigung dauerhaften Friedens und Stabilität" zu. Zudem seien weitere Verhandlungen in den kommenden Tagen vereinbart worden.
Pistorius mahnt bei Wehrdienst-Gesetz zur Eile
Nach dem koalitionsinternen Streit um den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Koalitionäre zur Eile gemahnt. "Bis Ende des Jahres wollen wir das Gesetz im Bundestag verabschieden, sodass es Anfang nächsten Jahres in Kraft treten kann", sagte er der "Bild am Sonntag". "Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen. Alle im Bundestag wissen: Es geht um die Sicherheit Deutschlands."
Massenproteste gegen Trump: Rund sieben Millionen Teilnehmer in 2700 Städten der USA
In den USA hat es landesweite Massenproteste gegen die Politik von Präsident Donald Trump gegeben. Nach Angaben der Veranstalter gingen unter dem Motto "No Kings" (Keine Könige) insgesamt rund sieben Millionen Menschen in 2700 Städten in allen Bundesstaaten auf die Straße. Sie warfen Trump vor, die USA mit seinem Regierungsstil wie ein König führen zu wollen und die Demokratie zu bedrohen. Trump reagierte mit einer Reihe KI-generierter Videos.
Nach Herzinfarkt: Linken-Fraktionschef Pellmann für offenen Umgang mit Stress
Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hat nach seinem Herzinfarkt im Juli einen offeneren Umgang mit Stress und Belastung in der Politik gefordert. "Viele Abgeordnete denken, das betreffe sie nicht. Krankheit ist in der Politik wie in der Gesellschaft ein Tabu, ob psychisch oder organisch, Abhängigkeit erst recht", sagte Pellmann der Zeitung "Welt" am Sonntag.
Pistorius betont Rolle Kanadas und Großbritanniens in Arktis und Atlantik
Vor seiner Reise nach Island, Kanada und Großbritannien hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Nato-Verbündeten im Norden betont. "In der Arktis und im Nordatlantik verlaufen wichtige Handelsrouten und Kommunikationslinien", sagte Pistorius der "Bild am Sonntag". "Diese müssen wir schützen. Heute mehr denn je. Denn Putin fordert unsere Sicherheit auch dort heraus. Er remilitarisiert die Arktis", sagte er mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin.
Medien: Takaichi soll durch neuen Koalitionsvertrag Regierungschefin Japans werden
Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) soll Medienberichten zufolge am Montag einen neuen Koalitionsvertrag unterzeichnen, damit Parteichefin Sanae Takaichi die erste Regierungschefin des Landes werden kann. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, werden am Montag eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen, berichtete "Kyodo News" am Sonntag unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Vertreter beider Parteien.
CDU vor Präsidiumsklausur: Spahn beharrt auf "Brandmauer" zur AfD
Vor Beratungen bei einer CDU-Präsidiumsklausur in Berlin hat Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) Forderungen aus seiner eigenen Partei nach einer Öffnung zur AfD entschieden zurückgewiesen. "Wir sind die Brandmauer, CDU und CSU", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Die Union stehe "für Anstand im politischen Umgang und gegen Judenhass und Hetze". Die AfD stehe "eben dafür nicht". Stattdessen bezeichnete Spahn die AfD erneut als eine "Putin-Partei".
Afghanistan und Pakistan einigen sich auf erneute Waffenruhe
Afghanistan und Pakistan haben sich unter Vermittlung des Golfemirats Katar zum zweiten Mal binnen weniger Tage auf eine Feuerpause in ihrem militärischen Konflikt geeinigt. Wie das katarische Außenministerium in der Nacht zum Sonntag mitteilte, stimmten Vertreter beider Länder bei Gesprächen in Doha einer "sofortigen Feuerpause und der Einrichtung von Mechanismen zur Festigung dauerhaften Friedens und Stabilität" zu. Zudem seien weitere Verhandlungen in den kommenden Tagen vereinbart worden.
Verteidigungsminister Pistorius besucht Island, Kanada und Großbritannien
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) startet am Sonntag zu einer fünftägigen Reise nach Island, Kanada und Großbritannien. In den drei Nato-Staaten will Pistorius Gespräche unter anderem über die sicherheitspolitische Zusammenarbeit, die Kooperation der Streitkräfte und die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich führen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Weitere Themen werden den Angaben zufolge die "maritime Sicherheit" im Nordatlantik und in der arktischen Region sein.
Bolivien: Zwei rechtsgerichtete Kandidaten rivalisieren in Stichwahl um Präsidentenamt
In Bolivien fällt am Sonntag in einer Stichwahl die Entscheidung über den neuen Präsidenten. Dabei treten zwei rechtsgerichtete Kandidaten gegeneinander an: der frühere Staatschef Jorge "Tuto" Quiroga und der christdemokratische Senator Rodrigo Paz. Paz hatte in der ersten Wahlrunde im August überraschend die meisten Stimmen geholt. In einer kürzlichen Umfrage zur Stichwahl lag jedoch Quiroga mit knapp 45 Prozent deutlich vor Paz, der auf 36,5 Prozent kam.
CDU berät in Präsidiumsklausur über Umgang mit AfD
Die CDU-Parteispitze berät am Sonntag (14.00 Uhr) in einer Präsidiumsklausur unter anderem über den künftigen Umgang mit der AfD. Das Treffen findet in der CDU-Parteizentrale in Berlin statt. Zum CDU-Präsidium gehören neben Parteichef Friedrich Merz unter anderem auch die fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter, Generalsekretär Carsten Linnemann, Unionsfraktionschef Jens Spahn sowie mehrere Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern.
Historiker Schlögel erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels
Der deutsche Osteuropa-Historiker Karl Schlögel erhält am Sonntag (11.00 Uhr) den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Die Verleihung findet in der Paulskirche in Frankfurt am Main anlässlich der jährlichen Buchmesse statt. Der 77-Jährige sei "Seismograph gesellschaftlicher Veränderungen", erklärte die Jury bei der Bekanntgabe ihrer Entscheidung im Juli. Als einer der ersten habe er vor der aggressiven Expansionspolitik des russischen Staatschefs Wladimir Putin gewarnt.