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Juristische Schlappe für von der Leyen kurz vor Abstimmung über zweites Mandat
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kurz vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit am Donnerstag eine juristische Schlappe erlitten. Das Gericht der Europäischen Union gab am Mittwoch den Klagen von EU-Abgeordneten und Bürgern teilweise statt, die von der Leyens EU-Kommission Intransparenz bei Corona-Impfstoffverträgen vorwerfen. CDU und CSU im EU-Parlament warnten zugleich vor "Chaos", sollte die 65-Jährige bei der Wahl durchfallen.
BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention
Mit mehr Prävention und Information will die Bundesregierung künftig Volkskrankheiten wie Krebs und Demenz besser bekämpfen. Übernehmen soll diese Aufgabe ein neues Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM), dessen Errichtung das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. "Deutschland muss bei Vorsorge und Früherkennung von Krebs- oder Herzkrankheiten endlich von den hinteren Plätzen in Europa an die Spitze kommen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu.
BKK-Dachverband: Krankenstand in 2023 leicht zurückgegangen
Der Krankenstand in Deutschland ist 2023 nach einer Auswertung des BKK-Dachverbands leicht zurückgegangen. Unter den berufstätigen BKK-Mitgliedern lag der Krankenstand im vergangenen Jahr bei 6,1 Prozent, wie der Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK) in Berlin am Mittwoch mitteilte. Im Jahr zuvor waren es noch 6,2 Prozent gewesen. Die Zahl der krankheitsbedingten Abwesenheitstage lag bei 22,4 und damit leicht niedriger als im Vorjahr mit 22,6 Tagen.
Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung
Das Bundeskabinett entscheidet nach langem Ringen in der Koalition am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Nachtragshaushalt für 2024. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 480,6 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro vorgesehen.
EU-Gericht urteilt über Einsicht in Verträge mit Impfstoffherstellern
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) darüber, ob Mitglieder des EU-Parlaments bestimmte Einzelheiten in den Verträgen zum Kauf von Impfstoffen gegen das Coronavirus einsehen dürfen. 2021 beantragten sie bei der EU-Kommission Zugang zu den Verträgen, bekamen ihn aber nur teilweise. Auch zwei Rechtsanwälte aus Frankreich beantragten im Namen von zahlreichen Unterzeichnern einer Petition Einsicht. (Az. T-689/21 u.a.)
KKH: Krankschreibungen in erster Jahreshälfte weiter auf Höchststand
Die Krankschreibungen im Job haben sich in der ersten Jahreshälfte nach einer Auswertung der Krankenkasse KKH weiterhin auf einem Höchststand befunden. Wie die Kaufmännische Krankenkasse in Hannover am Dienstag mitteilte, kamen in den ersten sechs Monaten bundesweit 210 Krankheitsfälle auf hundert erwerbstätige Mitglieder. Im Schnitt war jedes Mitglied demnach zweimal krankgeschrieben. Bereits im Vorjahreszeitraum waren die Krankschreibungen mit 204 Fällen verhältnismäßig hoch gewesen.
UNO: Weltweite Impfrate bei Kindern immer noch nicht auf Vor-Corona-Stand
Die weltweiten Impfraten bei Kindern stagnieren nach UN-Angaben und sind immer noch nicht zum Niveau vor der Corona-Pandemie zurückgekehrt. Verglichen mit den Zahlen von 2019 vor Ausbruch der Corona-Pandemie seien 2,7 Millionen Kinder mehr immer noch gar nicht oder unzureichend geimpft, teilten das UN-Kinderhilfswerk Unicef und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag gemeinsam mit. Die neuesten Zahlen zeigten, "dass viele Länder weiterhin zu viele Kinder vernachlässigen", kritisierte Unicef-Direktorin Catherine Russell.
Aufklärung von Coronamasken-Bestellung: Lauterbach beruft Sonderbeauftragte
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Sonderbeauftragte ernannt, um die umstrittene Bestellung von mehreren Milliarden Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie aufzuklären. Er habe die ehemalige Staatssekretärin im Justiz- und Verteidigungsministerium, Margaretha Sudhof (SPD), zur Aufklärungsbeauftragten für die Maskenvorgänge berufen, sagte Lauterbach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) nach Angaben vom Freitag. Diese solle "die Versäumnisse aus der letzten Legislatur grundlegend aufarbeiten und transparent machen".
Klage wegen angeblichen Impfschadens in Magdeburg abgewiesen
Das Landgericht Magdeburg hat am Donnerstag die Klage eines 59-Jährigen wegen eines angeblichen Impfschadens abgewiesen. Der Mann habe nicht nachgewiesen, dass es einen Zusammenhang zwischen der Impfung und seinen gesundheitlichen Problemen gebe, sagte eine Gerichtssprecherin in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt. Der Kläger hatte sich im April und Juni 2021 gegen das Coronavirus impfen lassen.
Klage in Koblenz erfolglos: Kein Schadenersatz für angeblichen Impfschaden
Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Schadenersatzklage einer Frau wegen eines angeblichen Impfschadens abgewiesen. Das Nutzen-Risiko-Verhältnis beim Corona-Impfstoff von Biontech sei positiv, erklärte das Gericht am Donnerstag. Die Klägerin habe auch nicht nachgewiesen, dass ihre behaupteten Gesundheitsprobleme mit den Impfungen zusammenhingen.
Bericht: Lauterbach legt Regelung für Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einem Medienbericht zufolge eine Gesetzesänderung vorgelegt, um den Verkauf von Lachgas an Minderjährige zu stoppen und K.O.-Tropfen zu verbieten. Die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtete, in dem Änderungsantrag seien Einschränkungen für die Herstellung, den Handel, den Erwerb und den Besitz von Lachgas vorgesehen. Für Kinder und Jugendliche soll demnach künftig ein grundsätzliches Verkaufs- und Besitzverbot gelten.
Organspenden: Länder starten Gesetzesinitiative für Widerspruchslösung
Neuer Anlauf für mehr Organspenden: Der Bundesrat hat beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung beim Bundestag einzubringen. Dafür stimmte am Freitag eine Mehrheit der Länder. Die Widerspruchslösung sei aufgrund zu geringer Transplantations-Zahlen "zwingend erforderlich", sagte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) in der Länderkammer. Diese sei "keine Zwangsverpflichtung - jede und jeder ist frei zu sagen, ich spende meine Organe nicht".
Bundesrat billigt neuen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr
Im Straßenverkehr gilt künftig ein neuer Cannabis-Grenzwert: Der Bundesrat billigte am Freitag eine entsprechende Gesetzesänderung. Damit sind nun 3,5 Nanogramm des berauschenden Wirkstoffs THC pro Milliliter im Blutserum erlaubt. Bislang ist das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss generell verboten, Gerichte hatten aber zuletzt eine Schwelle von einem Nanogramm THC pro Milliliter Blut festgelegt.
Bundesrat entscheidet über Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr und Bafög-Reform
Der Bundesrat befasst sich am Freitag (ab 9.30 Uhr) mit einer Änderung des Cannabis-Grenzwerts im Straßenverkehr und der Bafög-Reform. Der Grenzwert soll auf 3,5 Nanogramm THC pro Milliliter im Blutserum steigen - Gerichte hatten zuletzt eine Schwelle von einem Nanogramm pro Milliliter festgelegt. Bei der Bafög-Reform geht es um mehr Geld für Studierende, unter anderem in Form einer Studienstarthilfe und höherer Regelsätze.
Bundestag verabschiedet Gesetz zur Förderung der Medizinforschung
Die Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln hierzulande soll künftig einfacher möglich sein. Ein entsprechendes Medizinforschungsgesetz verabschiedete der Bundestag mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am Donnerstag. Gestärkt werden soll damit die Attraktivität des Standortes Deutschland in der medizinischen Forschung. Konkret werden laut dem Gesetzentwurf die Zulassung von Arzneimitteln sowie die Genehmigung und Umsetzung klinischer Prüfungen vereinfacht und beschleunigt.
Klagen gegen Polizeieinsatz bei Coronakundgebung in Stuttgart teils erfolgreich
Die Klagen von zwei Gegnern der Coronamaßnahmen wegen eines Polizeieinsatzes bei einer Demonstration 2021 in Stuttgart sind teilweise erfolgreich gewesen. Das Einkesseln der Kläger und die Platzverweise seien rechtswidrig gewesen, entschied das Verwaltungsgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt nach Angaben vom Donnerstag. Ihre Personalien durften demnach aber festgestellt werden.
Studie: Absatz von Kinder- und Jugendfahrrädern drastisch eingebrochen
Der Absatz von Kinder- und Jugendfahrrädern ist in den vergangenen Jahren deutlich eingebrochen. Wie eine Analyse des Fahrradmarkts durch die Beratungsfirma EY ergab, schrumpften die Verkäufe in diesem Bereich im vergangenen Jahr um acht Prozent, seit 2019 sind es sogar 37 Prozent. Der Anteil von Kinder- und Jugendfahrrädern am Gesamtmarkt reduzierte sich gegenüber 2019 um mehr als die Hälfte auf nur noch drei Prozent.
Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen fordert bessere Vorbereitung auf Ausbreitung der Vogelgrippe
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich besser auf eine Ausbreitung der Vogelgrippe vorzubereiten. Das Virus habe theoretisch das Potenzial, sich so weiterzuentwickeln, dass es zu einer Pandemie kommen könne, sagte Dahmen dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Die starke Verbreitung biete dem Erreger zudem derzeit viele Gelegenheiten, sich zu verändern und anzupassen. "Besonders eine, wenn auch unwahrscheinliche, Kombination mit anderen Influenza-Viren wäre als Mutation verheerend", fuhr Dahmen fort.
Polizeigewerkschaft warnt vor Unterwanderung von Cannabis-Clubs durch Kriminelle
Zum Start der Regelungen zum Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor zunehmendem Drogenmissbrauch durch Minderjährige und einer Unterwanderung durch Drogenbanden gewarnt. "Wir befürchten, dass Straftäter aus dem Bereich der organisierten Kriminalität die Möglichkeit der Anbauvereine dafür nutzen werden, kriminelle Strukturen auszubauen", sagte der stellvertretende GdP-Chef Alexander Poitz der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Bayern kündigte eine restriktive Prüfung der Anbauvereine an.
Lauterbach: Mit Cannabis-Anbauvereinigungen werden Dealer arbeitslos
Die im Cannabisgesetz verankerte Möglichkeit des gemeinschaftlichen und nicht-gewerblichen Anbaus von Cannabis in Vereinen oder Genossenschaften wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) langfristig zu Vorteilen führen. "Mit den Anbauvereinigungen machen wir langfristig die Dealer arbeitslos, wir verhindern Verunreinigungen und hohe Konzentrationen von Cannabis und schützen somit die Cannabiskonsumenten", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag" (Bams) vor Inkrafttreten der Regelungen zum Eigenanbau in Anbauvereinigungen am 1. Juli.
Cholesterinsenker-Skandal in Japan: Hersteller prüft 76 weitere Todesfälle
Im Skandal um Cholesterinsenker auf der Basis von Rotschimmelreis in Japan prüft der japanische Hersteller Kobayashi Pharmaceutical nach eigenen Angaben dutzende weitere Todesfälle. "Wir haben 1656 Anfragen von Personen erhalten, die sich in ärztliche Behandlung begeben haben, und haben 76 Fälle, in denen ein kausaler Zusammenhang mit den Todesfällen untersucht wird", erklärte das Unternehmen am Freitag. Es sei klar geworden, "dass es eine Vielzahl von Fällen" gebe, in denen die Produkte des Unternehmens "in irgendeiner Weise Schaden angerichtet und indirekte Auswirkungen gehabt haben könnten".
Rechtsstreit um sogenannte Pille danach: Apotheker muss zugelassene Arznei ausgeben
Ein Apotheker darf nicht aus Gewissensgründen die Herausgabe zugelassener Arzneimittel verweigern. Das entschied das Berufsobergericht für Heilberufe am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch, wie das Gericht am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die Apothekerkammer hatte ein Verfahren gegen einen Apotheker eingeleitet, weil dieser die sogenannte Pille danach nicht herausgeben wollte.
Studie: Finanzlage der Krankenhäuser hat sich abermals verschlechtert
Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland hat sich im Jahr 2022 abermals leicht verschlechtert. Rund zehn Prozent lagen im "roten Bereich" mit erhöhter Insolvenzgefahr, etwa 30 Prozent der Kliniken schrieben auf Konzernebene einen Jahresverlust - dies geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten "Krankenhaus Rating Report 2024" des RWI-Instituts und des Institute for Healthcare Business GmbH hervor.
Staatliche Zuschüsse zu Gesundheitsausgaben in Coronajahr 2022 deutlich gestiegen
Bedingt durch die Coronapandemie sind die staatlichen Zuschüsse zu den Gesundheitsausgaben in Deutschland im Jahr 2022 deutlich gestiegen. Gegenüber dem ebenfalls von der Coronakrise geprägten Vorjahr 2021 erhöhten sie sich nochmals um etwa ein Fünftel auf rund hundert Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden berichtete.
Mammografiescreening ab Juli auch für Frauen bis 75 Jahre möglich
Das Mammografiescreening zur Früherkennung von Brustkrebs ist ab dem 1. Juli auch für Frauen zwischen 70 und 75 Jahren möglich. Der Anspruch endet mit dem 76. Geburtstag, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Mittwoch in Berlin mitteilte. Bisher können nur Frauen zwischen 50 und 69 Jahren alle zwei Jahre teilnehmen.
Studie: Fast die Hälfte der jungen Erwachsenen hat Cannabis ausprobiert
Fast die Hälfte der jungen Erwachsenen in Deutschland hat schon mindestens einmal im Leben Cannabis konsumiert. Dies zeigt die sogenannte Drogenaffinitätsstudie 2023 der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), die anlässlich des Weltdrogentags am Mittwoch in Köln veröffentlicht wurde. Demnach gaben 53,7 Prozent der männlichen und 39,8 Prozent der weiblichen Befragten zwischen 18 und 25 Jahren an, Cannabis schon einmal ausprobiert zu haben.
Urteil: Krankenkasse muss Hautstraffungs-OP in bestimmten Fällen nicht zahlen
Wer stark an Gewicht verliert und überschüssige Hautfalten operativ entfernen lassen will, kann die Kosten dafür nicht immer über die gesetzliche Krankenkasse abrechnen. Voraussetzung dafür ist, dass dies eine notwendige Krankenbehandlung ist, wie das hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt am Mittwoch mitteilte. Bei überschüssigen Hautfalten ist das nur der Fall, wenn schwerwiegende Hautveränderungen vorliegen. (Az.: L 1 KR247/22)
WHO-Studie: Fast ein Drittel aller Erwachsenen bewegt sich nicht genug
Die WHO spricht von einem "Weckruf": Fast ein Drittel aller Erwachsenen bewegt sich nicht genug. Dies sei eine zunehmende Gefahr für die Gesundheit weltweit, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und anderer Wissenschaftler.
Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag
Die Grünen erwarten "zeitnah" eine Entscheidung über die Einsetzung eines Gremiums zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Bundestag. Die Fraktionen der Ampel-Koalition hätten verabredet, dass es "zu einer parlamentarischen Betrachtung der Corona-Zeit kommen" soll, sagte die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katharina Dröge, am Dienstag. "Über das genaue Format sprechen wir gerade noch miteinander."
Rund 17.200 Menschen wurden 2022 wegen Drogenmissbrauchs stationär behandelt
In Deutschland sind im Jahr 2022 rund 17.200 Menschen wegen Drogenmissbrauchs stationär in einem Krankenhaus behandelt worden. Das waren 17 Prozent mehr als im bisherigen Rekordjahr 2016 mit fast 20.800 Fällen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Seitdem sank die Zahl kontinuierlich. Zugleich stieg die Zahl der stationären Behandlungsfälle wegen Drogenmissbrauchs binnen 20 Jahren um 81 Prozent. 2002 hatte es noch 9500 solcher Fälle gegeben.
Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken gestartet
In Berlin sind am Dienstag die Tarifverhandlungen für die rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken gestartet. Der Marburger Bund fordert in den Gesprächen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) 8,5 Prozent mehr Gehalt und eine Reform der Schichtdienste. Die erste Gesprächsrunde blieb demnach ergebnislos. Weitere Verhandlungstermine sind für den 1. Juli sowie den 17. und 18. September angesetzt.
Stiftung Warentest: Guten Sonnenschutz gibt es schon für wenig Geld
Guter Schutz vor der Sonne muss nicht teuer sein: Bei einer Untersuchung von 20 Sonnencremes gehörte der Testsieger D'Or Sonnenspray von Edeka mit 2,15 Euro pro 100 Milliliter zu den günstigeren Angeboten, wie die Stiftung Warentest am Dienstag mitteilte. Sechs teils hochpreisige Sonnenschutzmittel fielen hingegen durch. Der mit Abstand teuerste Hersteller reagierte bereits auf die Ergebnisse und nahm ein Produkt vom Markt, wie die Zeitschrift "test" berichtete.