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Neuer Verfassungsrichter gesucht: Karlsruhe macht eigene Vorschläge
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat zwei derzeitige Bundesrichter und eine Bundesrichterin zur Wahl als Verfassungsrichter vorgeschlagen. Die Vorschläge lauten Günter Spinner, Richter am Bundesarbeitsgericht in Erfurt, sowie Oliver Klein und Eva Menges, die derzeit am Bundesgerichtshof in Karlsruhe arbeiten, wie das Verfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Grund für das Vorgehen war, dass noch immer kein Nachfolger für den scheidenden Verfassungsrichter Josef Christ gefunden ist.
Gebärdendolmetscher in hessen soll mit Leistungen in Millionenwert betrogen haben
Ein Gebärdendolmetscher aus Hessen soll mit Leistungen im Millionenwert betrogen haben. Die Wohnung des 57-Jährigen wurde durchsucht, wie das hessische Landeskriminalamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach soll der Mann gegenüber Krankenkassen seit 2019 Leistungen als Gebärdendolmetscher falsch abgerechnet haben. Dazu soll er nachgemachte beziehungsweise gestohlene Arztstempel benutzt und Leistungsbestätigungen gefälscht haben.
42-Jähriger muss nach Schüssen auf Imbissbetreiber in Berlin in Psychiatrie
Nach Schüssen auf zwei Imbissbetreiber in Berlin-Köpenick muss ein 42-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Das ordnete das Berliner Landgericht am Donnerstag an, wie eine Sprecherin mitteilte. Damit folgte die Kammer den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage. Die Verteidigung des Manns hatte darauf plädiert, die Vollstreckung der Unterbringung zur Bewährung auszusetzen.
Brandstiftung in Bremer Jugendzentrum: Fast fünf Jahre Haft für Rechtsextremen
In einem Prozess um eine rechtsextremistisch motivierte Brandstiftung während eines Konzerts in einem Bremer Jugendzentrum ist der 29-jährige Hauptangeklagte zu vier Jahre und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt verhängte nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag zudem Bewährungsstrafen gegen zwei Mitangeklagte wegen unterlassener Hilfeleistung.
Schockanrufe in Deutschland: Sechs Festnahmen in Polen
Die Polizei in Polen hat in Zusammenarbeit mit Münchner Ermittlern sechs Tatverdächtige festgenommen, die mit Schockanrufen in Deutschland vor allem Senioren geschädigt haben sollen. Bei den Festgenommenen handle es sich um vier Frauen und zwei Männer, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in der bayerischen Landeshauptstadt mit. Betroffene Geschädigte kamen aus Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz.
Zwei Mitarbeiter von israelischer Botschaft vor Jüdischem Museum in Washington erschossen
Vor dem Jüdischen Museum in Washington sind am Mittwochabend zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft erschossen worden, von denen einer auch einen deutschen Pass hatte. Der mutmaßliche Täter, ein 30 Jahre alter Mann aus Chicago, wurde der Polizei zufolge festgenommen. Ein in Onlinenetzwerken verbreitetes Video zeigte einen jungen bärtigen Mann, der "Free, Free Palestine" (Freiheit für Palästina) rief, während er von der Polizei abgeführt wurde.
Landgericht Saarbrücken weist mehrere Klagen wegen Corona-Impfschäden ab
Das Landgericht Saarbrücken hat mehrere Klagen wegen Impfschäden im Zusammenhang mit Coronaimpfungen zurückgewiesen. Eine Haftung der beklagten Pharmaunternehmen sei in allen Fällen nicht gegeben, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Kläger haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld oder Schadenersatz.
Frankreichs Innenminister verschärft Sicherheit an jüdischen Stätten
Nach den tödlichen Schüsse auf zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft in Washington hat Frankreichs Innenminister Bruno Retailleau eine verschärfte Überwachung jüdischer Stätten angeordnet. Der Innenminister forderte die Präfekten auf, die Sicherheitsmaßnahmen so zu verschärfen, dass diese "sichtbar und abschreckend" seien, wie es in einem Schreiben heißt, das der Nachrichtenagentur AFP in Paris vorliegt.
Jahrelanger Kampf für IS im Irak: OLG Düsseldorf verhängt Haftstrafe
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren gegen einen Iraker verhängt, der im Irak mehrere Jahre lang für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kämpfte. Es verurteilte den 32 Jahre alten Angeklagten nach Angaben vom Donnerstag wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Er sei zwischen Juni 2014 und Mai 2017 beim IS gewesen.
Zwei Tote bei schweren Überschwemmungen in Australien - Zehntausende sitzen fest
Bei schweren Überschwemmungen im Osten Australiens sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, wurden in den Hochwassergebieten etwa 400 Kilometer nordöstlich von Sydney am Donnerstag zwei Leichen geborgen. Immer noch sind mehr als 50.000 Menschen im Bundesstaat New South Wales von der Außenwelt abgeschnitten.
In Washington erschossener Botschaftsmitarbeiter Israels hatte deutschen Pass
Der in Washington erschossene israelische Botschaftsmitarbeiter hatte nach Angaben aus Diplomatenkreisen auch die deutsche Staatsangehörigkeit. "Das männliche Opfer hatte einen deutschen Pass", hieß es am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. In Washington waren am Mittwochabend (Ortszeit) ein Mitarbeiter und eine Mitarbeiterin der israelischen Botschaft in den USA in der Nähe des Jüdischen Museums getötet worden. Das israelische Außenministerium identifizierte sie als Yaron Lischinsky and Sarah Lynn Milgrim.
Deutsch-Israelische Gesellschaft: Erschossener Botschaftsmitarbeiter kam aus Bayern
Der in Washington erschossene israelische Botschaftsmitarbeiter ist nach Angaben der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) teilweise in Deutschland aufgewachsen. Der "in Teilen in Bayern" aufgewachsene Yaron Lischinsky habe "fließend Deutsch" gesprochen und sich "mit großer Selbstverständlichkeit zwischen den Kulturen" bewegt, erklärte DIG-Präsident Volker Beck am Donnerstag. In Washington waren am Mittwochabend (Ortszeit) Lischinsky und eine Mitarbeiterin der israelischen Botschaft in den USA in der Nähe des Jüdischen Museums getötet worden.
Mehr als 50 Bombendrohungen verschickt: Prozess vor Jugendkammer in Stuttgart
Weil sie im Namen der Hamas eine Vielzahl von Bombendrohungen an Institutionen und jüdische Einrichtungen verschickt haben sollen, müssen sich zwei 20 und 21 Jahre alte Männer seit Donnerstag vor der Jugendkammer des Landgerichts Stuttgart verantworten. Den beiden wird Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten vorgeworfen, einem der beiden Männer außerdem versuchte Anstiftung zum Mord. Der erste Prozesstag endete nach der Verlesung der Anklage und der Aufnahme der Personalien.
Durchsuchungen bei mutmaßlich rechtsextremen Polizeiangehörigen in Niedersachsen
Die Wohnungen von zwei mutmaßlich rechtsextremen Polizeiangehörigen sind in Niedersachsen durchsucht worden. Bei den Verdächtigen handelt es sich um einen 21-jährigen Polizeianwärter der Polizeiakademie Niedersachsen sowie einen 27-jährigen Polizisten der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück mitteilte.
Zwei Tote nach Schusswaffenangriff vor Jüdischem Museum in Washington
Vor dem Jüdischen Museum in Washington sind am Mittwochabend zwei Menschen erschossen worden. Wie US-Heimatschutzministerin Kristi Noem am späten Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte, handelt es sich bei beiden Opfern um Mitarbeiter der israelischen Botschaft. US-Präsident Donald Trump verurteilte die "offensichtlich auf Antisemitismus zurückzuführende" Tat scharf. Außenminister Marco Rubio sprach von einem "schamlosen Akt feiger, antisemitischer Gewalt". Die Behörden bestätigten die Festnahme des mutmaßlichen Täters.
Nach Gewalttat in Mexiko-Stadt: Justiz geht von gezieltem Angriff aus
Nach der Tötung von zwei engen Mitarbeitern der Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt durch Bewaffnete geht die Justiz von professionellen Angreifern aus. Die Ermordung der persönlichen Sekretärin der Bürgermeisterin Clara Brugada, Ximena Guzmán, und ihres Beraters José Muñoz zur Hauptverkehrszeit auf einer belebten Straße sei "ein gezielter Angriff mit einem hohen Maß an Planung" gewesen, sagte Staatsanwältin Bertha Alcalde Luján am Mittwoch vor Journalisten. Die Schützen seien "erfahren" gewesen.
Ermittlungen gegen Polizisten wegen tödlicher Schüsse bei Einsatz eingestellt
Mehr als fünf Monate nach dem Tod eines Manns durch Schüsse bei einem Polizeieinsatz in Niedersachsen sind die Ermittlungen gegen zwei Polizisten wegen fahrlässiger Tötung eingestellt worden. Es gebe keinen ausreichenden Tatverdacht, teilte die Staatsanwaltschaft Göttingen am Mittwoch mit. Stattdessen habe es sich laut gesicherter Bodycamvideos um Notwehr gehandelt.
Einjähriges Mädchen in Niedersachsen von Lastwagen überrollt und gestorben
In Niedersachsen ist ein Kleinkind von einem Lastwagen überfahren und tödlich verletzt worden. Das einjährige Mädchen starb noch am Unfallort, wie ein Polizeisprecher in Hannover am Mittwoch sagte. Der Unfall ereignete sich demnach gegen 12.30 Uhr in der Ortschaft Gailhof in der Gemeinde Wedemark nahe Hannover.
Tod von Frau nach Sturz von Balkon: Früherer Lebensgefährte in Hamburg vor Gericht
Rund neun Monate nach dem tödlichen Sturz einer Frau von einem Balkon in Hamburg steht deren ehemaliger Lebensgefährte wegen Körperverletzung mit Todesfolge vor Gericht. Der Prozess gegen den 32-Jährigen begann am Mittwoch vor dem Landgericht der Hansestadt, wie eine Sprecherin mitteilte. Der Beschuldigte äußerte sich demnach zunächst nicht zu den Vorwürfen. Die Verteidigung kündigte aber eine Einlassung im weiteren Prozessverlauf an.
Urteil gegen Schüler aus Baden-Württemberg wegen Mordes an Exfreundin rechtskräftig
Das Urteil gegen einen Schüler aus Baden-Württemberg wegen des Mordes an seiner Exfreundin ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof am Mittwoch in Karlsruhe mit. Die Revision des Angeklagten sei daher verworfen worden.
Ermittler nehmen in Bremen mutmaßliches PKK-Mitglied fest
Ermittler haben in Bremen ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) festgenommen. Der Mann soll zwischen Juni 2016 und Juli 2023 hauptamtlicher Kader gewesen sein, wie der Generalbundesanwalt am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Zu seinen Aufgaben sollen die Koordination und Realisierung von Propaganda in Europa gehört haben.
Sechseinhalb Jahre Haft für Mann in Sachsen wegen Tötung von früherem Mitbewohner
Wegen der Tötung seines früheren Mitbewohners in einer Asylbewerberunterkunft im sächsischen Plauen ist ein 46-Jähriger zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt worden. Er wurde des Totschlags und der Körperverletzung schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Landgerichts Zwickau am Mittwoch mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte demnach sieben Jahre Haft beantragt. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch.
Mann drückt im Streit auf Berliner Bahnsteig Zigarette auf Wange von Frau aus
Ein 34-Jähriger hat auf einem Berliner S-Bahnhof eine Zigarette auf der Wange einer Frau ausgedrückt. Zuvor kam es am frühen Dienstagnachmittag auf dem Bahnsteig im Stadtteil Charlottenburg zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen den beiden, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte.
Kamine unter der Hand billiger verkauft: Frühere Firmenchefs in Osnabrück verurteilt
Wegen heimlichen Schwarzverkaufs von rund 250 Kaminen aus Unternehmensbeständen sind zwei ehemalige Firmenchefs in Niedersachsen zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden. Einen 86-Jährigen verurteilte das Landgericht Osnabrück am Mittwoch nach Angaben eines Sprechers zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung. Außerdem soll er 720.000 Euro Geldstrafe bezahlen. Ein 60-jähriger Beschuldigter erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr Gefängnis.
Bewährungsstrafe für tödlichen Streit in Straßenverkehr in Bayern
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einen 63-Jährigen wegen eines tödlichen Streits im Straßenverkehr zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Die Kammer sah es demnach in der vergangenen Woche als erwiesen an, dass sich der folgenschwere Streit Ende August in Schwabach zugetragen hatte.
Mehr als drei Jahre Haft für IS-Unterstützer in Hessen - Mann spendete Geld
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwölf Fällen, wie das hessische Gericht am Mittwoch mitteilte.
Gericht: Private Krankenversicherung muss Kosten für Fettabsaugung nicht übernehmen
Eine private Krankenversicherung muss einem Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge nicht die Kosten für eine Fettabsaugung übernehmen. Eine Revision wurde nicht zugelassen, wie das Oberlandesgericht Zweibrücken am Mittwoch mitteilte. Es wies die Berufung einer Frau gegen eine Entscheidung der Vorinstanz zurück. Damit bleibt es beim Urteil des Landgerichts Zweibrücken. Die genauen Gründe für die Entscheidung teilte das Oberlandesgericht zunächst nicht mit.
Nach Sprengstofffund in Berlin-Neukölln: Anklage gegen 32-Jährigen
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Automatensprenger erhoben. Der 32-Jährige wurde gemeinsam mit einem weiteren Mann Ende Oktober 2024 mit einem Beutel voller Sprengstoff am Berliner S-Bahnhof Neukölln aufgegriffen, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte. Sein mutmaßlicher Komplize ist mittlerweile tot.
Sechs Menschen bei Angriff auf Schulbus in Pakistan getötet
Bei einem Angriff auf einen Schulbus in Pakistan sind sechs Menschen getötet worden, unter ihnen vier Kinder. Auch der Busfahrer und ein weiterer Mitarbeiter des Verkehrsunternehmens wurden getötet, wie der Chef der Provinzregierung in Baluchistan, Sarfraz Bugti, am Mittwoch mitteilte. Polizeiangaben zufolge wurden mehr als 20 Menschen verletzt.
Dutzende SUV in Bremen von Aktivisten beschädigt: Staatsschutz ermittelt
In Bremen ermittelt der Staatsschutz der Polizei nach der Beschädigung von etwa 30 bis 40 geparkten Autos durch ein selbsternanntes sogenanntes Widerstandskollektiv. Es handelt sich bei den betroffenen Fahrzeugen überwiegend um sogenannte SUV, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die zunächst unbekannten Täter zerstachen Reifen oder ließen die Luft aus diesen. Außerdem sprühten sie demnach rote Farbe auf die Wagen und hinterließen Aufkleber mit dem Text "Diese Karre ist zu fett".
Ursache für Gondelunglück mit drei Toten in Baden-Württemberg weiter unklar
Einen Tag nach einem Gondelunglück mit drei Toten an einer Baustelle in Baden-Württemberg ist die Ursache für den Absturz weiter unklar gewesen. Ein Stahlseil sei gerissen, teilte die Polizei in Pforzheim am Mittwoch mit. Demnach hatten die drei Bauarbeiter die Transportgondel am Dienstag auf der Baustelle der Nackartalbrücke an der Bundesstraße 32 bei Horb am Neckar im Landkreis Freudenstadt bestiegen.
Frau aus Baden-Württemberg injizierte Tochter Keime: Psychiatrie und Haft
Weil sie ihrer Tochter mehrfach Keime injizierte, muss eine Frau aus Baden-Württemberg in die Psychiatrie. Das ordnete das Landgericht Heidelberg an und verurteilte die Angeklagte zudem zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Diese soll sie nach ihrer Heilung antreten.