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Haßelmann von Dobrindts Reaktion auf Urteil zu Zurückweisungen "irritiert"
Die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat sich von der Reaktion von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf das erste Urteil zu Zurückweisungen an den deutschen Grenzen "irritiert" gezeigt. "An diesem Urteil gibt es jetzt keine Anfechtbarkeit. Es ist unanfechtbar", sagte sie am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Dobrindt hatte zuvor angekündigt ein Hauptsacheverfahren anzustreben, um dort Zurückweisungen besser zu begründen.
Bundesarbeitsgericht prüft Arbeitnehmer-Verzicht auf gesetzlichen Mindesturlaub
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt prüft am Dienstag (9.00 Uhr), ob Arbeitnehmer in einem Vergleich auf gesetzliche Urlaubsansprüche verzichten können. (Az. 9 AZR 104/24) Der Kläger lag 2023 mit seinem Arbeitgeber im Streit. Beide einigten sich auf eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Sie schlossen einen Vergleich, wonach der Arbeitnehmer seinen Urlaub noch vor Vertragsende nehmen sollte. Eine finanzielle Abgeltung offener Urlaubsansprüche war danach ausgeschlossen.
Heftiger Vulkanausbruch auf Sizilien: Ätna spuckt Lava, Asche und Gas
Der Vulkan Ätna auf Sizilien ist erneut ausgebrochen: Der größte aktive Vulkan Europas stieß am Montag eine riesige Wolke aus Asche, Gas und Gestein aus. Der Ausbruch begann am späten Vormittag und zog sich bis zum Nachmittag, wie das italienische Vulkanforschungsinstitut INGV mitteilte. Zuvor sei vermutlich ein Teil des südöstlichen Kraters eingestürzt.
Macrons Wachsfigur entwendet: Protest gegen Russlandgeschäfte
Die Umweltorganisation Greenpeace hat mit einer im Pariser Wachsfigurenkabinett entwendeten Figur des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegen den Import von Gas und Dünger aus Russland protestiert. "Die Ukraine brennt und die Geschäfte laufen weiter", heißt es auf einem Transparent, das die Organisation am Montag neben der Macron-Statue vor der russischen Botschaft in Paris enthüllte. Greenpeace-Aktivisten warfen dabei mit falschen Geldscheinen um sich.
Haftstrafe für tödliches Autorennen auf Landstraße in Brandenburg rechtskräftig
Eine nach einem tödlich verlaufenen illegalen Autorennen vom Landgericht Neuruppin gegen einen Mann verhängte fünfjährige Haftstrafe ist rechtskräftig geworden. Wie das Gericht in der brandenburgischen Stadt am Montag mitteilte, verwarf der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die von dem Angeklagten eingelegte Revision. Es habe in dem Urteil keine Rechtsfehler zu dessen Lasten gegeben.
Fast sechs Jahre Haft für Pfleger nach tödlicher Misshandlung in Brandenburg
Weil er eine Heimbewohnerin misshandelte und tödlich verletzte, ist ein Pfleger vom Landgericht Neuruppin zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll für fünf Jahre und zehn Monaten in Haft, wie eine Gerichtssprecherin in der brandenburgischen Stadt am Montag mitteilte. Außerdem verhängte das Gericht gegen den 27-Jährigen ein fünfjähriges Berufsverbot für Pflege- und Erziehungsberufe.
Handwerker soll in Bayern mindestens hunderttausend Euro aus Haus gestohlen haben
Ein Handwerker soll in Bayern mindestens hunderttausend Euro von einer Frau gestohlen haben. Das Geld wurde bei dem 56-Jährigen gefunden, wie die Polizei in Bayreuth am Montag mitteilte. Demnach soll der Mann, der sich in den vergangenen Wochen wegen Handwerksarbeiten berechtigt in dem Haus der Frau aufhielt, eine sechsstellige Summe entwendet haben.
Berliner Gericht: Zurückweisungen nach Asylgesuch ohne Prüfung rechtswidrig
Das Berliner Verwaltungsgericht hat drei Menschen aus Somalia Recht gegeben, die sich gegen ihre Zurückweisung an der deutschen Grenze ohne Dublin-Verfahren wehrten. Deutschland müsse bei Asylgesuchen auf seinem Staatsgebiet das Verfahren beginnen und abschließen, mit dem der zuständige EU-Mitgliedsstaat festgestellt wird, erklärte das Gericht am Montag. Die Eilanträge der Somalier, zwei Männer und eine Frau, hatten damit größtenteils Erfolg.
Mann durch Schuss aus Dienstwaffe bei Polizeieinsatz in Nürnberg verletzt
Bei einem Polizeieinsatz in Nürnberg ist ein 19-Jähriger durch einen Schuss aus einer Dienstpistole verletzt worden. Es bestehe keine Lebensgefahr, teilten die Beamten am Montag mit. Demnach hatte eine Streife am Sonntagabend einen Menschen in eine Fachklinik gebracht. Der an dem eigentlichen Fall unbeteiligte 19-Jährige soll die Beamten in dem Krankenhaus mit einer abgebrochenen Glasflasche bedroht haben.
Hamburg: Anklage wegen Abrechnungsbetrugs mit Krebsmedikamenten für 75 Millionen Euro
Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen sechs Verantwortliche einer Pharmazie- und Apothekenfirma wegen eines mutmaßlich illegalen Geschäftsmodells zum Vertrieb von teuren Krebsmedikamenten im Wert von rund 75 Millionen Euro erhoben. Es geht um Vorwürfe der besonders schweren Bestechung und des bandenmäßigen Abrechnungsbetrugs, wie die Anklagebehörde am Montag mitteilte. Die Beschuldigten sollen unter anderem verbotenerweise eine Klinik gekauft und medizinische Versorgungszentren betrieben haben, um eigene Medikamente zu verkaufen.
Arbeitsunfall in Rostock: Dachdecker stürzt in Tod
Ein Dachdecker ist bei einem Arbeitsunfall in Rostock in den Tod gestürzt. Der 45-Jährige erlag seinen schweren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei am Montag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Montagmorgen im Stadtteil Schmarl.
Haftstrafe für Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in Bayern
Das Landgericht im bayerischen Landshut hat einen Mann wegen Umsatzsteuerhinterziehung in Millionenhöhe zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ein Mitangeklagter erhielt wegen Beihilfe eine Bewährungsstrafe von zehn Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Zudem zog das Gericht Taterträge in Höhe von rund 67.000 Euro ein.
Urteil: Entrümpelungsfirma geht nach Fund von über 600.000 Euro leer aus
Eine Entrümpelungsfirma geht nach einem Bargeldfund in einer Wohnung in Höhe von mehr als 600.000 Euro laut einem Urteil leer aus. Die Firma hat weder einen Anspruch auf einen Teilbetrag noch auf einen Finderlohn, wie das Landgericht Köln laut Mitteilung vom Montag entschied. Die Entrümpelungsfirma hatte auf eine Zahlung von 100.000 Euro und einen Finderlohn geklagt.
Mann spannt Hängematte in ICE auf: Einsatz für Bundespolizei in Niedersachsen
Ein Bahnreisender hat sich in einem ICE auf der Fahrt durch Niedersachsen in einer zwischen den Gepäckablagen gespannten Hängematte schlafen gelegt. Auf Interventionen des Zugpersonals habe der 57-Jährige mit Unverständnis und Beleidigungen reagiert, teilte die Bundespolizei am Montag in Bremen mit. Deren zu Hilfe gerufenen Beamten widersetzte er sich ebenfalls. Die Bundespolizisten legten ihm Handschellen an, um ihn am Bahnhof Uelzen aus dem Zug zu bringen.
Acht Verletzte bei Angriff auf jüdische Demonstranten in den USA
Ein Angreifer hat im US-Bundesstaat Colorado jüdische Demonstranten mit einem selbstgebauten Flammenwerfer und Brandsätzen attackiert und mindestens acht Menschen verletzt. Der Chef der Bundespolizei FBI, Kash Patel, sprach von einem "gezielten Terrorangriff" auf den Protestmarsch für die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geiseln am Sonntag (Ortszeit) in der Stadt Boulder. Die israelische Regierung verurteilte den "antisemitischen Terrorangriff auf Juden". Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen.
Ermittlungen gegen Polizist in Bayern wegen Drogenhandels und Bestechung
Gegen einen Polizeibeamten in Bayern wird wegen Drogenhandels und Bestechung ermittelt. Dabei geht es unter anderem um mutmaßliche Manipulationen bei einer Führerscheinstelle im Zusammenhang mit medizinisch-psychologischen Untersuchungen (MPU), wie das bayerische Landeskriminalamt in München und die Staatsanwaltschaft Memmingen am Montag mitteilten. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 13 Verdächtige ermittelt. Es gab Durchsuchungen in vier Bundesländern.
Kfz-Versicherer rechnen mit steigenden Reparaturkosten
Die Reparaturkosten für Autos werden nach ersten Zahlen der Kfz-Versicherer auch im laufenden Jahr kräftig ansteigen. Die Versicherer müssten für die Schäden laut einer Hochrechnung auf Basis des ersten Quartals rund 4,5 Prozent mehr ausgeben als im Vorjahr, teilte der Gesamtverband der Versicherer (GDV) am Montag mit. Wie sich diese Entwicklung auf die Prämien der Kfz-Versicherung konkret auswirken wird, bleibe der Entscheidung jedes einzelnen Versicherers überlassen.
Lage in Gaza: Entwicklungsministerin Alabali-Radovan für Konsequenzen für Israel
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat eine deutsche Reaktion auf die Angriffe Israels im Gazastreifen gefordert. "Wenn humanitäre Hilfe blockiert wird, wenn sich nicht an das Völkerrecht gehalten wird, dann muss es Konsequenzen geben", sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv auf die Frage nach einem möglichen Stopp der Waffenlieferungen an Israel. Darüber werde die Regierung in den kommenden Tagen sprechen. "Die humanitäre Lage ist katastrophal und das kann so nicht weitergehen."
Mordprozess um beim Joggen überfahrenen Ehemann in Dresden begonnen
Vor dem Landgericht Dresden hat am Montag ein Mordprozess im Fall eines beim Joggen überfahrenen Ehemanns begonnen. Angeklagt sind die Frau des Opfers und ein Bekannter des Ehepaars wegen Mordes beziehungsweise Beihilfe dazu. Die 52-Jährige soll im September im sächsischen Klipphausen mit einem Auto ohne Kennzeichen gezielt ihren joggenden Ehemann überfahren haben.
Zwei 18-Jährige sterben nach Autounfall in Thüringen
Nach einem schweren Autounfall in Thüringen sind zwei 18-Jährige gestorben. Einer der beiden saß am Steuer eines Wagens, der am späten Mittwochabend auf einer Kreisstraße im Ilm-Kreis unterwegs war, wie die Polizei in Gotha mitteilte. Der 18-Jährige überholte ein anderes Auto auf einer geraden Strecke, als beim Wiedereinscheren ein Reh auf der Fahrbahn auftauchte. Beim Versuch, diesem auszuweichen, kam er von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum.
Tote in Straßengraben in Schleswig-Holstein: Polizei sucht flüchtigen Autofahrer
In Schleswig-Holstein hat ein unbekannter Autofahrer eine Frau an einer Landstraße mit seinem Wagen erfasst und tödlich verletzt. Die 25-Jährige wurde von Zeugen am Sonntag leblos in einem Straßengraben zwischen Luhnstedt und Nindorf gefunden, wie die Polizei in Neumünster und die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag gemeinsam erklärten. Der Autofahrer beging Unfallflucht, Ermittler suchten nach ihm.
Brot für die Welt: Stark eingeschränkte Zivilgesellschaft in den meisten Staaten
Weltweit geraten Demokratie und Menschenrechte zunehmend in die Defensive. Mehr als 85 Prozent der Weltbevölkerung lebten aktuell in Ländern, in denen die Handlungsräume für Zivilgesellschaft beschränkt, unterdrückt oder komplett geschlossen seien, heißt es im Atlas der Zivilgesellschaft, den die Hilfsorganisation Brot für die Welt am Montag in Berlin vorstellte. Auch in Deutschland ist die Zivilgesellschaft demnach nicht uneingeschränkt frei.
Vater getötet: 18-Jähriger aus Sachsen-Anhalt kommt in Psychiatrie
Im Fall der Ermordung eines Manns durch seinen minderjährigen Sohn in Walbeck in Sachsen-Anhalt hat das Landgericht Magdeburg den Angeklagten als schuldunfähig eingestuft. Wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte, ordnete das Gericht die Unterbringung des inzwischen 18-Jährigen in einer Psychiatrie an. Er könne wegen der Tatvorwürfe angesichts der Schuldunfähigkeit zwar nicht bestraft werden. Da das Gericht ihn aber als gefährlich ansehe, werde er untergebracht.
Bericht: Deutliche Zunahme bei Klagen gegen Asylbescheide
Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide und Eilverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten ist laut einem Medienbericht im ersten Quartal 2025 deutlich gestiegen. Insgesamt seien bei den Gerichten 46.427 Fälle neu eingegangen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag unter Berufung auf Angaben der Oberverwaltungsgerichte aller Bundesländer. Das waren demnach 67 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko
Bei der weltweit einzigartigen direkten Richterwahl in Mexiko haben nur etwa 13 Prozent der Bürgerinnen und Bürger abgestimmt. Die Wahlbeteiligung habe zwischen 12,57 und 13,32 Prozent gelegen, teilte die Leiterin der mexikanischen Wahlbehörde am Sonntag im Fernsehen mit. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum nannte die Wahl in einem Video in Onlinediensten einen "vollen Erfolg".
Verdacht der Brandstiftung nach Feuer in Hamburger Klinik - Patient festgenommen
Nach dem Brand in einem Hamburger Krankenhaus mit drei Toten besteht der Verdacht, dass ein 72-jähriger Patient das Feuer legte. Dies teilte am Sonntagabend die Polizei der Hansestadt mit. Der Mann sei im Krankenhaus vorläufig festgenommen worden.
Tausende Menschen demonstrieren in Ungarn gegen geplantes Medien- und NGO-Gesetz
In Ungarn sind am Sonntag mehrere tausend Menschen gegen ein geplantes Gesetz der rechtsnationalen Regierung zur Regulierung aus dem Ausland finanzierter Medien und Nichtregierungsorganisationen auf die Straße gegangen. Wie ein AFP-Journalist berichtete, trugen die Protestierenden bei einer Demonstration in der Hauptstadt Budapest Transparente mit Aufschriften wie "Heute eine Spende, morgen Beweismaterial für eine Straftat?". Zudem buhten sie, als die Namen von 115 Parlamentariern verlesen wurden, die den Gesetzentwurf mit eingebracht haben.
Bei Grenzkontrolle in Bayern: Polizisten erschießen Mann nach Schuss auf Beamte
Im Grenzgebiet zwischen Bayern und Tschechien haben Bundespolizisten einen 47 Jahre alten Mann erschossen, der zuvor auf die Polizisten geschossen hatte. Wie das Polizeipräsidium Oberfranken am Sonntag in Bayreuth mitteilte, wollten die Beamten das Auto des Mannes im Rahmen der Binnengrenzkontrolle in der Nähe Gemeinde Schirnding anhalten. Der Fahrer sei aber geflüchtet und habe auf die Beamten geschossen. Daraufhin hätten diese zurückgeschossen.
Drei Tote und 55 Verletzte bei Brand in Hamburger Krankenhaus
Bei einem Brand in der geriatrischen Abteilung eines Hamburger Krankenhauses sind in der Nacht zu Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem gab es 55 Verletzte, von denen drei am Sonntag in Lebensgefahr schwebten, wie die Polizei mitteilte. Die Brandursache war zunächst unklar.
Leichenfund in Wald in Baden-Württemberg: Obduktion bestätigt Mordverdacht
Nach dem rätselhaften Fund eines Leichnams in einem Wald im baden-württembergischen Keltern haben die Ermittler den Toten identifizieren können. Es handle sich um einen 59 Jahre alten Mann aus Baden-Baden, der seit mehreren Wochen als vermisst galt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag gemeinsam in Pforzheim mit. Die Obduktion habe auch den Verdacht belegt, dass der Mann Opfer eines Gewaltverbrechens wurde.
Abgesagte Veranstaltungen und Verletzte durch Hagel: Folgen von Gewitterfront
Gewitter und Hagel haben am Wochenende in Teilen Deutschlands für Feuerwehreinsätze und Absagen von Veranstaltungen gesorgt. So musste in Hückelhoven im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg am Samstag das Festival Jeck en de City mit 5500 Besuchern geräumt werden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Durch Hagel seien dort elf Menschen leicht verletzt worden. Den Veranstaltern zufolge wurden die Notausgänge, der Backstagebereich und der Bühnenaufgang geöffnet, damit Besucher vor dem Hagel schützenden Unterschlupf finden können.
Drei Tote und 34 Verletzte bei Brand in Hamburger Krankenhaus
Bei einem Brand in einem Hamburger Krankenhaus sind in der Nacht zu Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem gab es 34 Verletzte, von denen einer am Sonntag noch in Lebensgefahr schwebte. 18 Menschen wurden schwer, 15 leicht verletzt. Die Brandursache war zunächst unklar.