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Schlag gegen Pass- und Dokumentenfälscher: Großrazzia der Bundespolizei in Hamburg
Die Bundespolizei ist am Donnerstag mit einer Großrazzia in Hamburg gegen mutmaßliche Pass- und Dokumentenfälscher vorgegangen. Rund 200 Einsatzkräfte durchsuchten sieben Wohnungen von Verdächtigen in der Hansestadt, wie die Bundespolizei in Bad Bramstedt mitteilte. Zudem wurden vier Haftbefehle vollstreckt - drei in Hamburg und ein weiterer am Grenzübergang Forst in Brandenburg.
Nach Flugzeugabsturz in Indien offenbar alle Insassen und auch Menschen am Boden tot
Bei dem Absturz einer Air-India-Maschine in der westindischen Stadt Ahmedabad sind nach Einschätzung der Polizei offenbar alle 242 Menschen an Bord sowie weitere Menschen an der Absturzstelle ums Leben gekommen. "Es scheint, dass es keinen Überlebenden bei dem Unglück gibt", sagte der örtliche Polizeichef GS Malik am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Da das Flugzeug in ein Wohngebiet abgestürzt sei, gebe es dort noch weitere Todesopfer.
Mitarbeiter von Müllabfuhr fährt in Nordrhein-Westfalen Kollegen tot
Ein Mitarbeiter der Müllabfuhr ist in Nordrhein-Westfalen von einem Kollegen totgefahren worden. Der 63-Jährige erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Donnerstagvormittag. Der Fahrer des Müllfahrzeugs war gerade dabei, rückwärts zu wenden.
Ermittler: Amokläufer an Schule hatte seine Tat "bis ins kleinste Detail" geplant
Der Schütze bei dem Amoklauf an einer Grazer Schule hat seine Tat genauestens geplant. Der 21-Jährige habe vorab "einen minutiösen Ablaufplan" angefertigt, sagte der Leiter des Landeskriminalamts Steiermark, Michael Lohnegger, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Graz. Der handschriftliche Plan, der den gesamten Tatablauf "bis ins kleinste Detail" aufführe, wurde demnach bei der Hausdurchsuchung in der Wohnung des Täters gefunden.
Flugzeugabsturz in Indien: Air-India-Maschine mit 242 Menschen an Bord verunglückt
In Indien ist eine Maschine der Fluggesellschaft Air India mit mehr als 240 Menschen an Bord verunglückt. Das Flugzeug sollte nach London fliegen, stürzte am Donnerstag aber kurz nach dem Start vom Flughafen der Stadt Ahmedabad ab, wie Air India und die Behörden mitteilten. An Bord der Unglücksmaschine waren demnach 242 Menschen, darunter zwölf Besatzungsmitglieder. Ob es Überlebende gibt, ist bisher unklar.
Illegale Casinos bei Durchsuchungen in Sachsen entdeckt - eine Festnahme
Ermittler haben bei Durchsuchungen in Sachsen illegal betriebene Casinos entdeckt. Der mutmaßliche Betreiber wurde festgenommen, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte. Demnach begannen die Durchsuchungen am Mittwoch. Im Fokus der Ermittlungen steht ein Unternehmer aus Görlitz. Ihm werden neben Insolvenzverschleppung illegales Glücksspiel und Abgabenhinterziehung vorgeworfen.
Urteile zu Vaterschaft und BKA: Karlsruhe verlängert Übergangsfristen
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Fällen die Fristen für den Gesetzgeber verlängert, um verfassungswidrige Regelungen neu zu gestalten. Es geht um die Rechte leiblicher Väter und die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) beim Datensammeln, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Beide von der früheren Bundesregierung geplanten Änderungsgesetze konnten demnach wegen der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags im Februar nicht mehr verabschiedet werden. (Az. 1 BvR 1160/19 und 1 BvR 2017/21)
Mann in Nordrhein-Westfalen begeht Einbruch mit kleinem Hund im Schlepptau
Ein offenbar sehr tierlieber Einbrecher ist in Nordrhein-Westfalen auf frischer Tat ertappt worden. Der Vater der Bewohnerin eines Einfamilienhauses in Merzenich habe am Mittwochvormittag beobachtet, wie ein Unbekannter mit zwei Tüten und einem kleinen weißen Hund unter dem Arm aus dem Fenster des Badezimmers geklettert und geflohen sei, teilte die Polizei am Donnerstag in Düren mit.
Air-India-Maschine in Indien verunglückt - mehr als 240 Menschen an Bord
In Indien ist eine Maschine der Fluggesellschaft Air India mit mehr als 240 Menschen an Bord verunglückt. Air India und die Feuerwehr in Ahmedabad informierten am Donnerstag über das Unglück auf dem Flughafen der westindischen Stadt, Opferzahlen wurden zunächst nicht genannt. Die indische Behörde für zivile Luftfahrt erklärte, an Bord der Maschine seien 242 Menschen gewesen, darunter zwölf Besatzungsmitglieder.
Garagenbrand greift auf Wohnhäuser über: Millionenschaden bei Feuer in Bayern
Ein Großbrand hat im bayerischen Oberbergkirchen vier Einfamilienhäuser erfasst und nach ersten Schätzungen einen Sachschaden von mehr als einer Million Euro verursacht. Wie die Polizei in Rosenheim berichtete, brach das Feuer laut ersten Meldungen in der Nacht zu Donnerstag in einer Garage aus und breitete sich trotz eines Großeinsatzes der Feuerwehr auf die benachbarten Wohngebäude aus.
Amoklauf in Graz: Ermittler setzen Spurensicherung in Schule fort
Zwei Tage nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule haben die Ermittler am Donnerstag die Spurensicherung am Tatort fortgesetzt. Zudem würden weiter Daten ausgewertet und Zeugen im Umfeld des Schützen und der Schule befragt, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf einen Sprecher der Landespolizei in der Steiermark. Die Spurensicherung und die Tatrekonstruktion könnten demnach noch mehrere Tage in Anspruch nehmen.
Karlsruhe urteilt Mitte Juli über US-Drohneneinsätze unter Nutzung von Ramstein
In einem Monat fällt das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Mitverantwortung Deutschlands für US-Drohneneinsätze, für die der Luftwaffenstützpunkt Ramstein genutzt wird. Am Donnerstag legte Karlsruhe den Termin für die Urteilsverkündung auf den 15. Juli fest. Zwei Männer aus dem Jemen hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 2 BvR 508/21)
Drohende Umweltkatastrophe durch Schiffsbrand vor Indien - vier Vermisste
Vor der indischen Küste droht eine Umweltkatastrophe durch ein brennendes Containerschiff. Der unter der Flagge von Singapur fahrende Frachter "MV Wan Hai 503" habe "gefährliche" Ladung an Bord, teilte die indische Küstenwache am Mittwochabend mit. Die Bekämpfung des Feuers, das sich auf den gesamten 268 Meter langen Frachter ausgebreitet hat, solle eine "potentielle Umweltkatastrophe verhindern".
Antisemitismusbeauftragter für härtere Strafen für Unterstützung von Hamas und IS
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat schärfere Strafen für die Unterstützung ausländischer Milizen gefordert. Bisher sei nur das Werben für Mitglieder und die Unterstützung von Organisationen wie der radikalislamischen Hamas und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat verboten, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Unter Strafe gehört aber ganz generell die Sympathiewerbung", fuhr er fort. Der entsprechende Paragraf im Strafgesetzbuch müsse geändert werden.
Gericht spricht Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig
Im neu aufgerollten Prozess wegen Sexualstraftaten ist der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein in einem Fall schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York sprach Weinstein am Mittwoch des sexuellen Übergriffs auf eine Produktionsassistentin schuldig, in einem weiteren Fall sprachen die Geschworenen den einstigen Produzenten frei. Zu einem Anklagepunkt wegen Vergewaltigung konnten sich die Geschworenen zunächst nicht einigen; die Beratungen dazu sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.
Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig gesprochen
Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein ist in einem neu aufgerollten Prozess wegen Sexualstraftaten in einem Fall schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York sprach Weinstein am Mittwoch des sexuellen Übergriffs auf eine Produktionsassistentin schuldig, in einem weiteren Fall sprachen die Geschworenen den einstigen Produzenten frei. Zu einem Anklagepunkt wegen Vergewaltigung konnten sich die Geschworenen zunächst nicht einigen; die Beratungen dazu sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.
Weltbekannte Sophienkathedrale in Kiew bei russischen Angriffen beschädigt
Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist die weltbekannte Sophienkathedrale in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Kathedrale wurde während der Angriffe in der Nacht zum Dienstag leicht beschädigt, wie ein AFP-Journalist in Kiew am Mittwoch berichtete. Nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj bröckelte ein Teil der Fassade "durch die Schockwelle" einer Explosion ab. Die orthodoxe Kathedrale mit ihren weißen Mauern ist Teil des Unesco-Weltkulturerbes und wurde im 11. Jahrhundert erbaut.
Ermittlern gelingt Schlag gegen Geldwäsche in hessischem Autohaus
Ermittlern ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche Geldwäschebande gelungen. Die Beschuldigten sollen Bargeld aus Straftaten in einem Autohaus in Kassel in Hessen gewaschen haben, wie die Kasseler Staatsanwaltschaft und die Polizei im niedersächsischen Göttingen am Mittwoch mitteilten. In mehreren Bundesländern fanden Durchsuchungen statt. Der Geschäftsführer des Autohauses wurde festgenommen.
Prozess um tödliches Zugunglück von Burgrain in Bayern beginnt Ende Oktober
Das Strafverfahren um das schwere Zugunglück mit fünf Toten in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen vor drei Jahren beginnt am 28. Oktober in München. Das teilte das Landgericht II in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Angeklagt sind zwei Bahnmitarbeiter aus dem Bereich der Verkehrssteuerung und Infrastruktur. Ihnen wird unter anderem fahrlässige Tötung vorgeworfen. Das Gericht setzte für das Verfahren 19 Verhandlungstermine bis Mitte Januar an.
Verletzte und Festnahmen bei ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Nordirland
Bei den seit zwei Nächten anhaltenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Ballymena und vier weiteren nordirischen Städten sind 17 Polizisten verletzt und sechs Menschen festgenommen worden. Die Einsatzkräfte seien stundenlang mit Brandsätzen, Steinen und Feuerwerkskörpern attackiert worden, erklärte die nordirische Polizei am Mittwoch. Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilte die "sinnlose" Gewalt.
Sechs Mitglieder von linksextremistischer Gruppe um Lina E. angeklagt
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen kriminellen Gruppe vor dem Oberlandesgericht Dresden angeklagt. Die Vereinigung, zu der auch die bereits rechtskräftig zu einer Haftstrafe verurteilte Lina E. gehörte, soll tatsächliche oder vermeintliche Neonazis überfallen haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Vier der Angeschuldigten sitzen aktuell in Untersuchungshaft.
Italien unterliegt erneut in Rechtsstreit mit Ravensburger um Da-Vinci-Puzzle-Motiv
Der italienische Staat und eine Kunstgalerie aus Venedig sind im Rechtsstreit mit dem Spielwaren-Hersteller Ravensburger wegen eines Puzzle-Motivs von Leonardo Da Vinci auch in zweiter Instanz unterlegen. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Berufung des italienischen Kulturministeriums und der Gallerie dell’Accademia di Venezia gegen eine Entscheidung aus dem vergangenen Jahr am Mittwoch zurück. Die Italiener forderten von Ravensburger, für Puzzle mit dem Motiv des sogenannten Vitruvianischen Menschen von Da Vinci eine Lizenzvereinbarung abzuschließen. Az. 4 U 136/24
Versuchter Brandanschlag auf Synagoge: 28-Jähriger in Oldenburg vor Gericht
Mehr als ein Jahr nach einem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg hat ein Sicherungsverfahren gegen den mutmaßlich psychisch erkrankten Verdächtigen begonnen. Der 28-Jährige räumte die Tat am Mittwoch vor dem Landgericht der niedersächsischen Stadt ein, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. In dem Verfahren geht es um eine dauerhafte Psychiatrieeinweisung des voraussichtlich nicht schuldfähigen Manns. Bei der Tat am 5. April 2024 wurde niemand verletzt.
Tödliche Messerattacke von Aschaffenburg: Täter soll dauerhaft in Psychiatrie
Die Staatsanwaltschaft will den mutmaßlichen Messerangreifer von Aschaffenburg dauerhaft in der Psychiatrie unterbringen lassen. Nach Angaben vom Mittwoch schloss sie die Ermittlungen ab und beantragte ein sogenanntes Sicherungsverfahren beim Landgericht der bayerischen Stadt. Ein forensisch-psychiatrisches Gutachten kam demnach zu dem Schluss, dass der Beschuldigte wegen einer psychiatrischen Erkrankung schuldunfähig war.
Gericht: Tempolimit mit "Luftreinhaltung"-Schild gilt auch für Elektroautos
Ein Tempolimit mit einem "Luftreinhaltung"-Schild gilt einem Gerichtsurteil zufolge auch für Elektroautos. Wie das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm am Mittwoch mitteilte, lehnte es eine entsprechende Rechtsbeschwerde ab. Nach Ansicht des Gerichts war die Rechtslage eindeutig. Eine Ausnahme für Elektrofahrzeuge sei nicht vorgesehen.
Nach Amoklauf an Grazer Schule: Österreich trauert und rätselt über das Tatmotiv
Österreich hat am Mittwoch der zehn Todesopfer des Amoklaufs an einer Grazer Schule gedacht - und rätselt weiter über die Tatmotive des 21-jährigen Schützen. In seiner Wohnung fanden die Ermittler einen Abschiedsbrief und eine "nicht funktionsfähige Rohrbombe", wie die steirische Polizei mitteilte. An der landesweiten Schweigeminute beteiligten sich auch der Ministerrat und der ORF, überall im Land läuteten Kirchenglocken und vor der Schule in Graz zündeten Trauernde Kerzen an.
Tödliche Messerstiche eines 14-Jährigen: Schweigeminute an Frankreichs Schulen
Nach dem tödlichen Messerangriff eines 14-jährigen Schülers auf eine Mitarbeiterin einer Schule in Frankreich hat die Regierung für Donnerstagmittag eine Schweigeminute an den Schulen angeordnet."Wir müssen die Schulen schützen und alle, die dort arbeiten", sagte die französische Bildungsministerin Elisabeth Borne am Mittwoch dem Sender France Inter. Dabei sei jedoch keine absolute Sicherheit erreichbar.
Stiefsohn tatverdächtig nach tödlicher Messerattacke auf 76-Jährige in München
Drei Tage nach der tödlichen Messerattacke auf eine Frau im Münchner Stadtteil Nymphenburg haben die Ermittler weitere Informationen bekanntgegeben. Bei dem mutmaßlichen Täter, einem 24-Jährigen, handelt es sich um den Stiefsohn des 76 Jahre alten Opfers, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Mittwoch vor Journalisten sagte. Der 24-Jährige soll seine Stiefmutter im Streit erstochen haben.
Kölner Zoll entdeckt rund 45.000 verbotene E-Zigaretten in Lastwagen
Der Kölner Zoll hat in einem Lastwagen rund 45.000 verbotene E-Zigaretten und tausend Liter sogenanntes Liquid beschlagnahmt. Die unversteuerte Fracht war in einem rumänischen Lastwagen auf dem Weg von Paris nach Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Der Wert des Frachtguts lag geschätzt bei mehr als einer Million Euro. Der verhinderte Tabaksteuerschaden betrug fast 300.000 Euro.
Hamas-Behörden: 31 Tote bei erneuten israelischen Schüssen bei Hilfszentrum
Die von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Behörden im Gazastreifen haben der israelischen Armee vorgeworfen, erneut auf Zivilisten in der Nähe eines Hilfszentrums geschossen und dabei 31 Menschen getötet zu haben. Zudem seien bei dem Beschuss am Mittwoch rund 200 Menschen verletzt worden, erklärte der Zivilschutz im Gazastreifen. Israelische Panzer und Drohnen hätten auf "tausende" Zivilisten geschossen, die "Nahrungsmittel abholen wollten". Die israelische Armee äußerte sich auf Nachfrage zunächst nicht zu den Vorwürfen.
Österreich gedenkt mit Trauerminute der Opfer des Amoklaufs an Grazer Schule
Nach dem Amoklauf in einer Schule in Graz hat Österreich der zehn Todesopfer mit einer Schweigeminute gedacht. In Graz umarmten Menschen einander und legten vor dem Tatort weinend Blumen, Kerzen und Botschaften ab, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Hamburger Zoll entdeckt 14 Millionen unversteuerte Zigaretten
Zollfahnder in Hamburg haben rund 14 Millionen unversteuerte Zigaretten abgefangen. Die Zigaretten sollten unbemerkt über den Hamburger Hafen in die Europäische Union eingeführt werden, wie das Zollfahndungsamt der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Zur Täuschung waren beim Zoll Vorratsbehälter angemeldet worden, die sich als Tarnung für die Schmuggelware im Container herausstellten. Der verhinderte Steuerschaden belief sich auf fast dreieinhalb Millionen Euro.